Art. 4 OV-VBS

Gemeinsame Bestimmungen für die Verwaltungseinheiten

In forcesince 1 Oct 2015cited 1×
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Die Ziele nach den Artikeln 5–15 dienen den Verwaltungseinheiten des VBS als Richtschnur bei der Erfüllung ihrer Aufgaben und bei der Wahrnehmung ihrer Zuständigkeiten, wie sie in der Bundesgesetzgebung festgelegt sind.

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Die Chefs oder Chefinnen der im 2. Kapitel genannten Verwaltungseinheiten des VBS, die dem Departementschef oder der Departementschefin direkt unterstellt sind, sind in ihrem Zuständigkeitsbereich zur Beschwerde an das Bundesgericht berechtigt.

  • OSAPLaw

    … Verordnung, die das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) gestützt auf Artikel 4 Absatz 2 der Organisationsverordnung vom 7. März 2003 für das Eidgenössische Departement für Verteidigung, …