Art. 1 LCC

Konsumkreditvertrag

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Der Konsumkreditvertrag ist ein Vertrag, durch den einer Konsumentin oder einem Konsumenten ein Kredit in Form eines Zahlungsaufschubs, eines Darlehens oder einer ähnlichen Finanzierungshilfe gewährt oder versprochen wird.

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Als Konsumkreditverträge gelten auch:

a.

Leasingverträge über bewegliche, dem privaten Gebrauch des Leasingnehmers dienende Sachen, die vorsehen, dass die vereinbarten Leasingraten erhöht werden, falls der Leasingvertrag vorzeitig aufgelöst wird;

b.

Kredit- und Kundenkarten sowie Überziehungskredite, wenn sie mit einer Kreditoption verbunden sind; als Kreditoption gilt die Möglichkeit, den Saldo einer Kredit- oder Kundenkarte in Raten zu begleichen.

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Der Konsumkreditvertrag wird abgeschlossen zwischen der Konsumentin oder dem Konsumenten und einer Kreditgeberin nach Artikel 2.

  • 4A_404/2008, Urteil vom 18. Dezember 2008 – LeasingvertragDecision

    … - vorsehen, dass die vereinbarten Leasingraten erhöht werden, falls der Leasingvertrag vorzeitig aufgelöst wird (Art. 1 Abs. 2 lit. a KKG), und die über einen Kreditbetrag von nicht mehr als Fr. 80'000.-- geschlossen wurden (Art. 7 Abs. …

    18 Dec 2008 · 2008-12-18-4A_404-2008

  • 6B_586/2010, Urteil vom 23. November 2010 – Veruntreuung, ungetreue Geschäftsbesorgung; Willkür, rechtliches Gehör, gerechtes Verfahren; EntDecision

    … März 2001 (KKG; SR 221.214.1) fallen (vgl. Art. 1 Abs. 2 lit. a KKG). Dies ist betreffend die Frage der Eigentumsverhältnisse nicht von Relevanz.

    23 Nov 2010 · 2010-11-23-6B_586-2010

  • 4A_398/2018, Urteil vom 25. Februar 2019 – Forderung; LeasingvertragDecision

    … Art. 1 Abs. 2 lit. a KKG), nicht aber, als es um Ausnahmen von der Anwendbarkeit geht. Folgerichtig sind Leasingverträge über einen höheren Betrag als Fr. 80'000.--, auch ohne erneut in Art. 7 Abs. 1 lit. e KKG ausdrücklich genannt zu …

    25 Feb 2019 · 2019-02-25-4A_398-2018

  • 4A_575/2012, Urteil vom 26. Februar 2013 – KonsumkreditDecision

    … Zahlungsaufschubs, eines Darlehens oder einer ähnlichen Finanzierungshilfe gewährt oder zu gewähren verspricht (Art. 1 Abs. 1 KKG). Nach Art. 3 KKG gilt als Konsument jede natürliche Person, die einen Konsumkreditvertrag zu einem Zweck …

    26 Feb 2013 · 2013-02-26-4A_575-2012

  • 4A_257/2011, Urteil vom 4. Juli 2011 – LeasingvertragDecision

    … es sich beim zu beurteilenden Geschäft um einen Zahlungsaufschub oder eine ähnliche Finanzierungshilfe im Sinne von Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 23. März 2001 über den Konsumkredit (KKG; SR 221.214.1) handle und ob der für das …

    4 Jul 2011 · 2011-07-04-4A_257-2011

  • 4C.58/2006, Urteil vom 13. Juni 2006 – Leasingvertrag; KonsumkreditgesetzDecision

    … 4 ff. zu Art. 6 aKKG). Dieser Diskussion hat der Gesetzgeber mit der Revision von 2003 eine Ende gesetzt, indem er in Art. 1 Abs. 2 lit. a KKG jene Leasingverträge generell dem Gesetz unterstellte, die eine bewegliche, dem privaten …

    13 Jun 2006 · 2006-06-13-4C.58-2006