Art. 5 FiV

Aufforderung zur Wiederherstellung der Angebotsvielfalt

In forcesince 1 Jan 2016cited 1×
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Das BAK fordert die Trägerorganisationen von Vereinbarungen und die Verleih- und Vorführunternehmen der betroffenen Kinoregion, die keiner Vereinbarung angehören, schriftlich auf, die Angebotsvielfalt wiederherzustellen.

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Es weist gleichzeitig auf den Zeitpunkt hin, an welchem die Wiederherstellung der Angebotsvielfalt mit einer Nachevaluation geprüft wird.

  • 2A.326/2005, Urteil vom 13. Dezember 2005 – Verletzung des Bundesgesetzes über Lebensmittel und GebrauchsgegenständeDecision

    … erteilen und diese im Schweizerischen Handelsamtsblatt veröffentlichen, bis die Listen formell geändert worden sind (Art. 5 FIV). Gestützt darauf hat das Bundesamt für Gesundheit am 3. Dezember 1999 als vorläufige Weisung das …

    13 Dec 2005 · 2005-12-13-2A.326-2005