Art. 1 FiV

Gegenstand

In forcesince 1 Jan 2024cited 1×

Diese Verordnung regelt:

a.

die Evaluation der Vielfalt des Angebots öffentlich vorgeführter Filme in den einzelnen Kinoregionen der Schweiz;

b.

die Einführung einer Förderungsabgabe;

c.

die Registrierungspflicht der Verleih- und Vorführunternehmen;

d.

die Meldepflichten der Verleih- und Vorführunternehmen;

e.

die Vollzugsorgane der Filmförderung.

  • 6B_20/2010, Urteil vom 16. Juli 2010 – EinziehungDecision

    … Art. 1 FIV stellt den Grundsatz auf, dass Fremd- und Inhaltsstoffe in oder auf Lebensmitteln nur in gesundheitlich unbedenklichen und technisch unvermeidbaren Mengen vorhanden sein dürfen. THC in der Milch als Folge der Verfütterung von …

    16 Jul 2010 · 2010-07-16-6B_20-2010