Art. 20 FiG

Evaluation und Nachbesserung

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Das BAK evaluiert auf Grund der Angaben von Artikel 24 periodisch die Wirkung der Tätigkeiten und Massnahmen nach Artikel 17. Es veröffentlicht die Ergebnisse der Evaluation und gibt der Branche, insbesondere den Trägerorganisationen von Vereinbarungen nach Artikel 17 Absatz 3, Gelegenheit zur Stellungnahme.

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Stellt das BAK bei der Evaluation fest, dass die Angebotsvielfalt in einer Kinoregion fehlt, fordert es die beteiligten Verleih- und Vorführunternehmen auf, innert angemessener Frist Massnahmen zur Wiederherstellung der Angebotsvielfalt zu treffen.

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In Bezug auf Verleih- und Vorführunternehmen, die eine Vereinbarung nach Artikel 17 Absatz 3 unterzeichnet haben, ergeht der Auftrag an die Trägerorganisation. Diese trifft selbstständig die notwendigen Massnahmen, um innert angemessener Frist die Angebotsvielfalt wiederherzustellen.

  • 1P.583/2002, Urteil vom 23. Mai 2003Decision

    … 1995 (FiG) sei vorliegend in Abwägung der betroffenen Interessen eine Einschränkung des Uferbegehungsrechts nach Art. 20 FiG angezeigt. Die Fischpachtvereinigung Thun erhob gegen diesen Beschluss am 20. März 2003 Beschwerde an das …

    23 May 2003 · 2003-05-23-1P.583-2002