Art. 19 NIV

Änderung und Widerruf der Installationsbewilligung

In forcesince 1 Jan 2018cited 1×
1

Der Bewilligungsinhaber muss dem Inspektorat innert zwei Wochen jede Tatsache melden, die eine Änderung der Installationsbewilligung erfordert.

2

Die Installationsbewilligung wird widerrufen, wenn:

a.

die Voraussetzungen für ihre Erteilung nicht mehr erfüllt sind;

b.

der Bewilligungsinhaber oder sein Personal trotz Mahnung in schwerwiegender Weise gegen diese Verordnung verstösst.

3

Das Inspektorat gibt den Widerruf einer Installationsbewilligung öffentlich bekannt.

  • 2A.366/2004, Urteil vom 7. Juli 2004Decision

    … können die Voraussetzungen umso eher frei überprüft werden, als selbst eine gültig erteilte Bewilligung gemäss Art. 19 NIV, gleich wie schon nach Art. 19 aNIV, widerrufen werden kann bzw. zu widerrufen ist, wenn die Voraussetzungen …

    7 Jul 2004 · 2004-07-07-2A.366-2004