Art. 24 OEspl

Voraussetzungen für die Bereitstellung auf dem Markt

In forcesince 1 Jan 2023cited 1×
1

Pyrotechnische Gegenstände dürfen auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie:

a.

den grundlegenden Sicherheitsanforderungen nach Anhang I der Richtlinie 2013/29/EU entsprechen;

b.

einer der Kategorien nach den Artikeln 6 und 7 angehören;

c.

die Anforderungen von Artikel 26 erfüllen.

2

Feuerwerkskörper der Kategorien F1–F3 müssen zusätzlich mit einer CH-Identifikationsnummer versehen sein. Wurde keine solche Nummer zugewiesen, so muss sie bei der ZSE beantragt werden.

3

Die Bestimmungen dieses Kapitels gelten nicht für:

a.

pyrotechnische Gegenstände, die in geringen Mengen für Wissenschaft, Forschung oder Entwicklung oder für Prüfungen verwendet werden;

b.

pyrotechnische Gegenstände, die für den Umgang bei der Polizei oder der Armee oder bei den eidgenössischen und kantonalen Militärverwaltungen oder ihren Betrieben bestimmt sind.

  • 1C_601/2018, Urteil vom 4. September 2019 – Erlass des Immissionsschutzreglements / FeuerwerkDecision

    … 7 lit. b SprstG; Art. 1a Abs. 1 lit. c SprstV). Art. 24 Abs. 1 lit. a SprstV verweist für die Sicherheitsanforderungen auf Anhang I der Richtlinie 2013/29/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Mai 2007 über das …

    4 Sep 2019 · 2019-09-04-1C_601-2018