Art. 1a OEspl

Begriffe

In forcesince 1 Jan 2021cited 2×
1

In dieser Verordnung bedeuten:

a.

Betriebssicherheit: die Sicherheit, die bei bestimmungsgemässer Verwendung von Sprengmitteln den Schutz von Leben und Gut sowie die Begrenzung allfälliger Unfallfolgen gewährleistet;

b.

Explosivstoffe: Sprengmittel und Schiesspulver im Sinne der Artikel 4 und 7a SprstG;

c.

Feuerwerkskörper: pyrotechnische Gegenstände zu Vergnügungszwecken (Kategorien F1–F4);

d.

Feuerwerkskörper im gewerblichen Gebrauch: Feuerwerkskörper der Kategorie F4;

e.

Bereitstellung auf dem Markt: jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines Sprengmittels oder pyrotechnischen Gegenstands auf dem Schweizer Markt zum Vertrieb oder zur Verwendung im Rahmen einer Geschäftstätigkeit; Feuerwerkskörper, die von einem Hersteller mit einer entsprechenden Herstellungsbewilligung für den Eigengebrauch hergestellt wurden, gelten nicht als auf dem Schweizer Markt bereitgestellt;

ebis. Inverkehrbringen: die erstmalige Bereitstellung eines Sprengmittels oder pyrotechnischen Gegenstands auf dem Schweizer Markt;

f.

Detailhandel: offener Verkauf von Feuerwerkskörpern der Kategorien F1–F3 an die Verbraucherinnen und Verbraucher;

g.

Person mit Fachkenntnissen: Person, die über einen Ausweis nach Artikel 14 Absatz 2 SprstG verfügt.

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Im Übrigen gelten die Begriffsbestimmungen nach Artikel 2 der Richtlinie 2014/28/EU, Artikel 3 der Richtlinie 2013/29/EU und Artikel 2 der Richtlinie 2008/43/EG. Anstelle der Begriffsbestimmungen nach Artikel 2 Ziffern 15–17 der Richtlinie 2014/28/EU und Artikel 3 Ziffern 14–16 der Richtlinie 2013/29/EU gelten die Begriffsbestimmungen nach der Gesetzgebung über die Produktesicherheit und die Akkreditierung. Zudem gelten die Ausdrucksentsprechungen nach Anhang 15.

  • 6B_1248/2017, Urteil vom 21. Februar 2019 – Mehrfache Gefährdung durch Sprengstoffe und giftige Gase in verbrecherischer Absicht, vorsätzlicDecision

    … a), oder bloss dem Vergnügen dienen, wie die Feuerwerkskörper (lit. b). Gemäss Art. 1a Abs. 1 SprstV bedeuten die Begriffe "Feuerwerkskörper" pyrotechnische Gegenstände zu Vergnügungszwecken der Kategorien F1-F4 (lit. c) und …

    21 Feb 2019 · 2019-02-21-6B_1248-2017

  • 1C_601/2018, Urteil vom 4. September 2019 – Erlass des Immissionsschutzreglements / FeuerwerkDecision

    … 7 lit. b SprstG; Art. 1a Abs. 1 lit. c SprstV). Art. 24 Abs. 1 lit. a SprstV verweist für die Sicherheitsanforderungen auf Anhang I der Richtlinie 2013/29/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Mai 2007 über das …

    4 Sep 2019 · 2019-09-04-1C_601-2018