Aufgehoben durch Ziff. I 1 der V des EFD vom 20. Jan. 2009 über Optimierungen im Lohnsystem des Bundespersonals, mit Wirkung seit 1. Febr. 2009 ( AS 2009 351 ).
Art. 21 VBPV
In forcesince 1 Jan 2021
Changed on 1 Jan 2021
(Art. 54 BPV)
1 Die Kommission ist beschlussfähig, wenn sechs stimmberechtigte Mitglieder nach Artikel 54 Absatz 2 BPV anwesend sind.
2 Sie entscheidet mit einfachem Mehr. Entscheide benötigen mindestens drei Stimmen.
3 Der Präsident oder die Präsidentin stimmt nicht mit, gibt aber bei Stimmengleichheit den Stichentscheid. Wenn der Vizepräsident oder die Vizepräsidentin den Vorsitz hat, stimmt er oder sie mit und gibt bei Stimmengleichheit den Stichentscheid.
4 Das EPA führt das SekretariatAufgehoben durch Ziff. I 1 der V des EFD vom 20. Jan. 2009 über Optimierungen im Lohnsystem des Bundespersonals, mit Wirkung seit 1. Febr. 2009 ( AS 2009 351 ).
- 1 Jan 2021 – todayin force
- 1 Jan 2002 – 1 Feb 2009earlier wording