Art. 58 HMG

Behördliche Marktüberwachung

In forcesince 26 May 2021cited 12×
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Das Institut und die anderen mit dem Vollzug dieses Gesetzes betrauten Behörden überwachen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten die Rechtmässigkeit der Herstellung, des Vertriebs, der Abgabe, der Instandhaltung und der Anpreisung von Heilmitteln. Zu diesem Zweck können sie angekündigte und unangekündigte Inspektionen durchführen.

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Das Institut überprüft die in Verkehr gebrachten Heilmittel. Es überprüft die Arzneimittel auf ihre Übereinstimmung mit der Zulassung und die Medizinprodukte auf ihre Übereinstimmung mit den gesetzlich vorgesehenen Anforderungen hin.

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Das Institut ist zuständig für die Überwachung der Sicherheit der Heilmittel. Zu diesem Zweck sammelt es insbesondere Meldungen nach Artikel 59, wertet sie aus und trifft die erforderlichen Verwaltungsmassnahmen.

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Das Institut und die anderen mit dem Vollzug dieses Gesetzes betrauten Behörden können die dazu notwendigen Muster erheben, die erforderlichen Auskünfte oder Unterlagen verlangen und jede andere erforderliche Unterstützung anfordern. Weder die Muster noch jede andere Art der Unterstützung werden abgegolten.

5

Die Kantone melden im Rahmen ihrer Überwachungstätigkeit festgestellte Ereignisse, Erkenntnisse und Beanstandungen je nach Zuständigkeit dem Institut oder dem Bundesamt für Gesundheit (BAG). Das Institut oder das BAG trifft die erforderlichen Verwaltungsmassnahmen. Bei einer unmittelbaren und schwerwiegenden Gesundheitsgefährdung können auch Kantone die erforderlichen Verwaltungsmassnahmen treffen.

The 10 that are cited most themselves, of 12.

  • VAM58Law

    … die von ihr angeordneten Auflagen und Bedingungen erfüllt werden. 2 Im Weiteren überprüft sie nach Artikel 58 Absatz 2 HMG die zugelassenen Arzneimittel periodisch auf ihre Übereinstimmung mit der Zulassung, insbesondere mit: a. der …

  • AMBV66Law

    … Daten über die Gesundheit, die im Zusammenhang mit der behördlichen Marktüberwachung bei Blut und Blutprodukten (Art. 39, 58 und 59 HMG) erhoben werden; b. Daten über verwaltungs- und strafrechtliche Verfolgungen oder Sanktionen, die …

  • K 158/05, Urteil vom 5. September 2006 – KrankenversicherungDecision

    … 27 Abs. 2 und 4 HMG; Art. 29 f. VAM) und behördliche Kontrolle (Art. 58 HMG; Art. 30 VAM). Der Gesetzgeber folgte damit den Überlegungen des Bundesgerichts: Dieses hatte in BGE 125 I 488 f. Erw. 4e (vgl. Pra 2000 Nr. 177 S. 1081 f.) …

    5 Sep 2006 · 2006-09-05-K_158-05

  • 2A.669/2005, Urteil vom 10. Mai 2006 – Verbot des Vertriebs nicht zugelassener Heilmittel, GebührenDecision

    … Sie stütze sich auf eine genügende Rechtsgrundlage. Nach Art. 58 HMG sei das Institut ermächtigt, die Rechtmässigkeit der Herstellung, des Vertriebs und der Abgabe von Arzneimitteln unter anderem mittels periodischer Inspektionen zu …

    10 May 2006 · 2006-05-10-2A.669-2005

  • 2C_695/2014, Urteil vom 16. Januar 2015 – Überprüfungsverfahren ein Medikament betreffend; AusstandsbegehrenDecision

    … das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic (im Folgenden: Swissmedic) ein Überprüfungsverfahren nach Art. 16 Abs. 2 und 3 sowie Art. 58 des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 2000 über Arzneimittel und Medizinprodukte …

    16 Jan 2015 · 2015-01-16-2C_695-2014

  • 2C_1153/2016, Urteil vom 29. Mai 2017 – Bronchialpastillen, Verlängerung der Zulassung, Verfügung vom 14. Februar 2013Decision

    … Sie überprüfen mit periodischen Inspektionen, ob die Voraussetzungen für die Bewilligungen noch erfüllt sind (Art. 58 Abs. 1 HMG). Swissmedic kann alle Verwaltungsmassnahmen treffen, die zum Vollzug dieses Gesetzes erforderlich sind …

    29 May 2017 · 2017-05-29-2C_1153-2016

  • 2P.38/2001, Tribunal fédéralDecision

    … 8 al. 1 du règlement cantonal, sont visées par l'art. 58 de ce règlement. Il n'y a donc pas d'incompatibilité entre les dispositions transitoires de droit cantonal et de droit fédéral et l'annulation de l'art. 58 du règlement …

    30 Aug 2002 · 2002-08-30-2P.38-2001

  • 1C_692/2020, Arrêt du 9 décembre 2021 – Accès à des documents officielsDecision

    … 45 ss LPTh. La surveillance du marché par Swissmedic est régie aux art. 58 ss LPTh. L'art. 59 al. 1 et 2 LPTh institue une obligation de déclarer de la part des fabricants en ces termes: quiconque fabrique des produits thérapeutiques …

    9 Dec 2021 · 2021-12-09-1C_692-2020

  • 6B_1174/2018, Arrêt du 18 décembre 2018 – Arbitraire; violation de la loi fédérale sur les médicaments et les dispositifs médicaux; métierDecision

    … 81 al. 1 let. b ch. 7 LTF (cf. art. 90 al. 1 LPTh en relation avec l'art. 58 al. 2 LPTh). Il est, partant, habilité à recourir.

    18 Dec 2018 · 2018-12-18-6B_1174-2018

  • 2A.523/2005, Urteil vom 21. Februar 2006 – Verbot des Vertriebs nicht zugelassener ArzneimittelDecision

    … Sie stütze sich auf eine genügende Rechtsgrundlage. Nach Art. 58 HMG sei das Institut ermächtigt, die Rechtmässigkeit der Herstellung, des Vertriebs und der Abgabe von Arzneimitteln unter anderem mittels periodischer Inspektionen zu …

    21 Feb 2006 · 2006-02-21-2A.523-2005