Art. 5 HMG

Bewilligungspflicht

In forcesince 1 Jan 2019cited 21×
1

Eine Bewilligung des Instituts braucht, wer Arzneimittel:

a.

herstellt;

b.

Futtermitteln beimischt.

2

Der Bundesrat regelt die Ausnahmen von der Bewilligungspflicht. Er kann insbesondere:

a.

die Herstellung von Arzneimitteln nach Artikel 9 Absatz 2 Buchstaben a–cbis einer kantonalen Bewilligungs- oder Meldepflicht unterstellen;

b.

Tierhalter, die für den eigenen Tierbestand Futtermitteln Arzneimittel beimischen, von der Bewilligungspflicht befreien.

3

Er kann für die Herstellung bestimmter Kategorien pharmazeutischer Hilfsstoffe, die ein erhöhtes Risiko für Patientinnen und Patienten aufweisen, in Übereinstimmung mit den entsprechenden, international anerkannten Anforderungen eine Bewilligungspflicht vorsehen.

The 10 that are cited most themselves, of 21.

  • VAZV29Law

    … einen Nachweis, dass die Gesuchstellerin über eine Herstellungsbewilligung nach Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a HMG oder über eine Bewilligung für die Einfuhr nach Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe a HMG verfügt; b. die Bezeichnung und die …

  • TAMVLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b, 20 Absatz 2 Buchstabe b, 42 Absatz 3, 42a, 44 und 82 Absatz 2 des Heilmittelgesetzes vom 15. Dezember 2000 (HMG) sowie auf die Artikel 10 Absatz 3 und 20 …

  • 2A.128/2005, Urteil vom 19. Oktober 2005 – Herstellungsverbot und Rückruf von Arzneimitteln, Vollzug des RückrufsDecision

    … Art. 1 Abs. 1 HMG) - einer Bewilligung des Schweizerischen Heilmittelinstituts Swissmedic (Art. 4 Abs. 1 lit. c und Art. 5 Abs. 1 lit. a HMG). Dadurch soll gewährleistet werden, dass nur qualitativ hoch stehende, sichere und wirksame …

    19 Oct 2005 · 2005-10-19-2A.128-2005

  • 2A.156/2004, Urteil vom 25. März 2004Decision

    … Art. 5 ff. HMG). Diese Grundsätze müssen auch bei der Beurteilung von vorsorglichen Massnahmen bzw. beim Entscheid über die Gewährung oder Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung Berücksichtigung finden und begründen ein …

    25 Mar 2004 · 2004-03-25-2A.156-2004

  • Bundesgesetz vom 8. Oktober 2004 über die Transplantation von Organen, Geweben und Zelle…49Law

    1 Auf den Umgang mit Transplantatprodukten sind zusätzlich zu den Vorschriften dieses Gesetzes die Artikel 3, 5–32, 55–67 sowie 84–90 des Heilmittelgesetzes vom 15. Dezember 2000 (HMG) sinngemäss anwendbar. 2 Das Schweizerische …

  • 1B_91/2016, Urteil vom 4. August 2016 – Strafverfahren; EntsiegelungDecision

    … Wer Arzneimittel (im Sinne von Art. 4 Abs. 1 lit. a und c HMG) herstellt, braucht eine Bewilligung von Swissmedic (Art. 5 Abs. 1 lit. a HMG). Arzneimittel müssen nach den anerkannten Regeln der Guten Herstellungspraxis hergestellt werden; …

    4 Aug 2016 · 2016-08-04-1B_91-2016

  • 2C_424/2018, Urteil vom 15. März 2019 – Heilmittel, Zulassungspflicht von ArzneimittelnDecision

    … Die von der Zulassung befreiten Arzneimittel bedürfen ebenfalls einer Herstellungsbewilligung gemäss Art. 5 ff. HMG und haben die übrigen materiellen Vorschriften des HMG einzuhalten. So müssen sie namentlich nach den anerkannten …

    15 Mar 2019 · 2019-03-15-2C_424-2018

  • 6B_979/2009, Urteil vom 21. Oktober 2010 – Gewerbsmässiges Herstellen und Vertreiben von zulassungspflichtigen, aber nicht zugelassenen ArznDecision

    … August 2008 des gewerbsmässigen Herstellens von Arzneimitteln ohne Bewilligungen im Sinne von Art. 86 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 87 Abs. 1 lit. f und Art. 87 Abs. 2 und Art. 5 Abs. 1 lit. b HMG sowie des gewerbsmässigen Inverkehrbringens …

    21 Oct 2010 · 2010-10-21-6B_979-2009

  • 2A.669/2005, Urteil vom 10. Mai 2006 – Verbot des Vertriebs nicht zugelassener Heilmittel, GebührenDecision

    … Art. 9 Abs. 2 lit. c letzter Halbsatz in Verbindung mit Art. 5-7 HMG). Ob und allenfalls unter welchen Voraussetzungen es für Art. 9 Abs. 2 lit. c HMG genügt, dass andere Stellen als der Abgabe- oder der Herstellungsbetrieb die Formel …

    10 May 2006 · 2006-05-10-2A.669-2005

  • 2C_92/2019, Urteil vom 31. Januar 2020 – Unerlaubte Entgegennahme von Publikumseinlagen / Unterlassungsanweisung / PublikationDecision

    … 3 Abs. 1 BankG begegnet - ähnlich wie die Bewilligungspflicht für die Herstellung von Arzneimitteln nach Art. 5 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 2000 über Arzneimittel und Medizinprodukte (HMG; SR 812.21) - einer …

    31 Jan 2020 · 2020-01-31-2C_92-2019