Art. 7 AlgV

Abweichungen vom Schutzziel

In forcesince 1 Nov 2017cited 2×
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Ein Abweichen vom Schutzziel ortsfester Objekte ist nur zulässig für standortgebundene Vorhaben, die einem überwiegenden öffentlichen Interesse von ebenfalls nationaler Bedeutung dienen. Verursacherinnen und Verursacher sind zu bestmöglichen Schutz-, Wiederherstellungs- oder ansonst angemessenen Ersatzmassnahmen zu verpflichten.

2

Vom Schutzziel ortsfester Objekte darf zudem abgewichen werden bei:

a.

notwendigen Unterhaltsarbeiten zum Hochwasserschutz insbesondere im Bereich von Kiessammlern und Rückhaltebecken;

b.

der Nutzung bestehender Fischzuchtanlagen;

c.

Massnahmen nach dem Gewässerschutzgesetz vom 24. Januar 1991;

d.

Massnahmen nach der Altlasten-Verordnung vom 26. August 1998;

e.

der Sicherung von Fruchtfolgeflächen.

3

Vom Schutzziel der Wanderobjekte darf abgewichen werden, wenn dies in einer Vereinbarung oder einer Verfügung nach Artikel 5 Absatz 2 festgehalten ist.

  • 1C_604/2018, Urteil vom 16. April 2020 – Baubewilligung und AusnahmebewilligungDecision

    … Art. 7 AlgV regelt die zulässigen Abweichungen vom Schutzziel. Nach Art. 8 Abs. 1 Satz 1 AlgV treffen die Kantone nach Anhören der Grundeigentümerschaft und der Nutzungsberechtigten die zur Erreichung des Schutzziels geeigneten Schutz- …

    16 Apr 2020 · 2020-04-16-1C_604-2018

  • BGE 146 II 376Decision

    … Art. 7 AlgV regelt die zulässigen Abweichungen vom Schutzziel. Nach Art. 8 Abs. 1 Satz 1 AlgV treffen die Kantone nach Anhören der Grundeigentümerschaft und der Nutzungsberechtigten die zur Erreichung des Schutzziels geeigneten Schutz- …

    16 Apr 2020 · 146-II-376