Art. 5 GGBV

Befreiung

In forcesince 1 Jul 2005
1

Die Ausnahmen von der Pflicht, Gefahrgutbeauftragte zu ernennen, sind im Anhang geregelt. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation kann den Anhang unter Berücksichtigung der Entwicklung des nationalen und internationalen Rechts anpassen.

2

Truppenkörper und nachgeordnete Organisationseinheiten der Armee in besonderen oder ausserordentlichen Lagen brauchen keine Gefahrgutbeauftragten zu ernennen.

3

Weitere Ausnahmen von der Pflicht, Gefahrgutbeauftragte zu ernennen, können von den Vollzugsbehörden bewilligt werden, sofern ein besonderer Fall vorliegt und die Sicherheit gewahrt bleibt. Im Bereich der Strasse dürfen Ausnahmebewilligungen nur mit Zustimmung des Bundesamtes für Strassen erteilt werden.

Changed on 1 Jul 2005

1 Die höchstzulässigen Mengen je Beförderungseinheit, Wagen oder Schiff, bei deren Einhaltung Unternehmungen, die gefährliche Güter in Versandstücken befördern und in diesem Zusammenhang verpacken, einfüllen, versenden, laden oder entladen, keine Gefahrgutbeauftragten ernennen müssen, sind im Anhang festgelegtAusnahmen von der Pflicht, Gefahrgutbeauftragte zu ernennen, sind im Anhang geregelt. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation kann den Anhang unter Berücksichtigung der Entwicklung des nationalen und internationalen Rechts anpassen.

3 Weitere Ausnahmen von der Pflicht, Gefahrgutbeauftragte zu ernennen, können von den Vollzugsbehörden bewilligt werden, sofern ein besonderer Fall vorliegt und die Sicherheit gewahrt bleibt. Im Bereich der Strasse dürfen Ausnahmebewilligungen nur mit Zustimmung des Bundesamtes für Strassen erteilt werden.

  1. 1 Jul 2005 – todayin force
  2. 1 Jul 2001 – 1 Jul 2005earlier wording