Art. 1 OTrAl

Zuständigkeiten

In forcesince 1 Mar 2001cited 3×
1

Die Projekte des NEAT-Konzeptes nach Artikel 5bis des Alpentransit-Beschlusses werden von den folgenden Unternehmungen (Ersteller) realisiert:

a.

Achse Gotthard: Schweizerische Bundesbahnen (SBB), wobei Projektierung und Erstellung dieses Werks einer Projektorganisation zu übertragen ist.

b.

Achse Lötschberg: BLS Lötschbergbahn AG (BLS), wobei Projektierung und Erstellung dieses Werks einer Projektorganisation zu übertragen ist.

c.

Anschluss Ostschweiz (Zimmerberg-Basistunnel und Verbindung zwischen der linken Zürichsee- und der Gotthardlinie): SBB, wobei Projektierung und Erstellung dieses Werks oder Teilen davon der Projektorganisation nach Buchstabe a zu übertragen ist.

d.

Ausbauten Strecke St. Gallen–Arth-Goldau: SBB, Schweizerische Südostbahn (SOB) und Bodensee-Toggenburg-Bahn (BT).

e.

Ausbau Surselva: Rhätische Bahn (RhB) und Furka Oberalp Bahn (FO).

2

Die SBB und die BLS realisieren zudem die Anpassungen des übrigen Eisenbahnnetzes nach Artikel 9 des Alpentransit-Beschlusses.

3

Die Ersteller setzen die Weisungen und Vorgaben der Bundesbehörden um und berücksichtigen die Interessen der künftigen Betreiber.

  • 2C_12/2016, Urteil vom 16. August 2016 – Gesuch um Gewährung des Netzzugangs und Zurverfügungstellung der für die Abrechnung der StromlieferDecision

    … Art. 1 Abs. 1 Bst. a der Alpentransit-Verordnung vom 28. Februar 2001 [AtraV, SR 742.104.1]). Entsprechend werden diese Aufgaben von der AlpTransit Gotthard AG (im Folgenden auch "ATG"), einer Tochtergesellschaft der SBB, übernommen. Vor …

    16 Aug 2016 · 2016-08-16-2C_12-2016

  • 2C_380/2014, Urteil vom 15. September 2014 – Öffentliches Beschaffungswesen, Vergabe des Loses Bahntechnik und Gesamtkoordination CBT (CenerDecision

    … hat mit ihren Anträgen ebenfalls obsiegt, hat jedoch als mit öffentlichrechtlichen Aufgaben betraute Organisation (Art. 1 Abs. 1 lit. a AtraV) keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).

    15 Sep 2014 · 2014-09-15-2C_380-2014

  • 2C_383/2014, Urteil vom 15. September 2014 – Öffentliches Beschaffungswesen, Vergabe des Loses Fahrbahn und Logistik CBT (Ceneri BasistunnelDecision

    … hat mit ihren Anträgen ebenfalls obsiegt, hat jedoch als mit öffentlichrechtlichen Aufgaben betraute Organisation (Art. 1 Abs. 1 lit. a AtraV) keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).

    15 Sep 2014 · 2014-09-15-2C_383-2014