Art. 7 ORNI

Sanierungspflicht

In forcesince 1 Feb 2000cited 2×
1

Die Behörde sorgt dafür, dass alte Anlagen, die den Anforderungen der Artikel 4 und 5 nicht entsprechen, saniert werden.

2

Sie erlässt die erforderlichen Verfügungen und legt darin die Sanierungsfrist nach Artikel 8 fest. Notfalls verfügt sie für die Dauer der Sanierung Betriebseinschränkungen oder die Stilllegung der Anlage.

3

Auf die Sanierung kann verzichtet werden, wenn sich der Inhaber verpflichtet, die Anlage innert der Sanierungsfrist stillzulegen.

  • 1A.184/2003, Urteil vom 9. Juni 2004Decision

    Art. 7 - 9 NISV regeln die Anforderungen an Altanlagen. Danach sorgt die Behörde dafür, dass alte Anlagen, die den Anforderungen der Art. 4 und 5 nicht entsprechen, saniert werden (Art. 7 Abs. 1 NISV). Sie erlässt die erforderlichen …

    9 Jun 2004 · 2004-06-09-1A.184-2003

  • 1A.230/2002, Urteil vom 23. Januar 2004Decision

    … 18 Abs. 1 USG i.V.m. Art. 7 und 4 NISV). Ausserdem muss sie - alleine und zusammen mit anderen Anlagen - den Immissionsgrenzwert nach Anh. 2 NISV einhalten (Art. 5 NISV). Die Baurekurskommission nahm an, dass die erweiterte Anlage den …

    23 Jan 2004 · 2004-01-23-1A.230-2002