Art. 43 OAT

Altrechtliche gewerbliche Bauten und Anlagen (Art. 37a RPG)

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Zweckänderungen und Erweiterungen von zonenwidrig gewordenen gewerblichen Bauten und Anlagen, können bewilligt werden, wenn:

a.

die Baute oder Anlage rechtmässig erstellt oder geändert worden ist;

b.

keine wesentlichen neuen Auswirkungen auf Raum und Umwelt entstehen;

c.

die neue Nutzung nach keinem anderen Bundeserlass unzulässig ist;

[tab] d.–f.…

2

Die zonenwidrig genutzte Fläche darf um 30 Prozent erweitert werden; Erweiterungen innerhalb des bestehenden Gebäudevolumens werden nur zur Hälfte angerechnet.

3

Soll die zonenwidrig genutzte Fläche ausserhalb des bestehenden Gebäudevolumens um mehr als 100 m2 erweitert werden, so darf dies nur dann bewilligt werden, wenn die Erweiterung für die Fortführung des Betriebs erforderlich ist.

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Der Wiederaufbau bei altrechtlichen Gast- und Beherbergungsbetrieben richtet sich ebenfalls nach den Absätzen 1–3, bei anderen altrechtlichen gewerblichen Bauten und Anlagen nach Artikel 42.

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Bauten und Anlagen, die andernorts in der gleichen Geländekammer beseitigt werden und rechtmässig einer nicht standortgebundenen Gewerbenutzung dienten, können zu zusätzlichen Erweiterungen von Gast- und Beherbergungsbetrieben berechtigen.

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Die zusätzliche Erweiterung eines Beherbergungsbetriebs darf nicht zu einer Bettenzahl von mehr als 120 führen. Bei reinen Restaurationsbetrieben darf die Sitzplatzzahl nicht auf über 100 zunehmen. Bei gemischten Betrieben können die Maximalwerte anteilsmässig beansprucht werden. Mit den zusätzlichen Erweiterungen dürfen maximal so viel Gebäudefläche und so viel andere versiegelte Fläche geschaffen werden, wie jeweils anderweitig beseitigt wird. Massgebend sind insbesondere:

a.

die betriebliche Notwendigkeit;

b.

das Ausmass der vorgesehenen Aufwertungen; und

c.

die Verbesserungen, die durch zusätzliche kompensatorische Massnahmen erreicht werden können.

7

Die notwendigen Kompensationen und Aufwertungen müssen vor Baubeginn erfolgt oder sichergestellt sein.

8

Nach Absatz 4–6 bewilligte Gast- und Beherbergungsbetriebe müssen dem bewilligten Zweck zur Verfügung stehen oder, bei Wegfall des Bedarfs oder Interesses, zurückgebaut werden.

The 10 that are cited most themselves, of 39.

  • 1A.289/2004, Urteil vom 7. Juni 2005 – AusnahmebewilligungDecision

    … die Fläche, auf welcher Altautos im Freien gelagert würden, vermindert werde, sei offensichtlich, dass das nach Art. 43 Abs. 2 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV, SR 700.1) zulässige Erweiterungsmass von 30% bei weitem …

    7 Jun 2005 · 2005-06-07-1A.289-2004

  • 1A.186/2004, Urteil vom 12. Mai 2005 – AusnahmebewilligungDecision

    … Der Bundesrat hat diese Voraussetzungen in Art. 43 RPV festgelegt. Danach können Zweckänderungen und Erweiterungen von zonenwidrig gewordenen gewerblichen Bauten und Anlagen (unter bestimmten weiteren Voraussetzungen) bewilligt werden, …

    12 May 2005 · 2005-05-12-1A.186-2004

  • 1C_328/2010, Urteil vom 7. März 2011 – AusnahmebewilligungDecision

    … 24 RPG bzw. nach Art. 37a RPG i.V.m. Art. 43 RPV (SR 700.1) hätte erteilt werden müssen. Die Vorinstanz liess im angefochtenen Entscheid die Frage, ob die umstrittenen baulichen Massnahmen nach Art. 24 RPG oder nach Art. 37a RPG i.V.m. …

    7 Mar 2011 · 2011-03-07-1C_328-2010

  • 1A.12/2003, Arrêt du 2 juillet 2003Decision

    … l'affectation des locaux à l'usage qui était le leur en 1971 et qu'il avait ainsi exclu à tort l'application de l'art. 43 OAT parce que la première des conditions posées par cette disposition n'était pas réalisée. Elle a par …

    2 Jul 2003 · 2003-07-02-1A.12-2003

  • BGE 140 II 509Decision

    … 37a RPG hat der Bundesrat Art. 43 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) erlassen. Art. 43 Abs. 1 RPV nennt als Voraussetzungen für Zweckänderungen und Erweiterungen von zonenwidrig gewordenen gewerblichen Bauten …

    8 Oct 2014 · 140-II-509

  • 1A.176/2002, Urteil vom 28. Juli 2003Decision

    … Der Bundesrat hat diese Voraussetzungen in Art. 43 RPV festgelegt.

    28 Jul 2003 · 2003-07-28-1A.176-2002

  • 1C_655/2015, Urteil vom 16. November 2016 – Bauen ausserhalb der BauzonenDecision

    … 24c Abs. 1, 2 und 5 RPG). Weitergehende Zweckänderungen und Erweiterungen können nach Art. 37a RPG i.V.m. Art. 43 RPV für bestehende gewerbliche Bauten und Anlagen bewilligt werden, die vor dem 1. Januar 1980 erstellt wurden oder …

    16 Nov 2016 · 2016-11-16-1C_655-2015

  • 1C_347/2017, Urteil vom 23. März 2018 – Baubewilligung; Pferdehaltung und Erweiterung PferdeauslaufflächeDecision

    … 37a RPG sowie Art. 43 und 43a RPV). Die Bestimmung dient der Fortführung bestehender aktiver Gewerbebetriebe, die infolge einer Änderung der Rechtslage nachträglich rechtswidrig geworden sind.

    23 Mar 2018 · 2018-03-23-1C_347-2017

  • 1C_145/2015, Sentenza del 29 maggio 2015 – licenza ediliziaDecision

    … La ricorrente fa valere la violazione del divieto dell'arbitrio e dell'art. 43 cpv. 1 lett. b OPT. Non sono state chieste osservazioni al ricorso, ma è stato richiamato l'incarto cantonale.

    29 May 2015 · 2015-05-29-1C_145-2015

  • 1A.271/2005, Urteil vom 26. April 2006 – GestaltungsplanDecision

    … 24c RPG sowie Art. 42 und 43 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) anwendbar. Ihre diesbezüglichen Einwände sind daher unbehelflich. Gleiches gilt, soweit die Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang eine …

    26 Apr 2006 · 2006-04-26-1A.271-2005