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Die Verordnung vom 22. August 1990 über Getränkeverpackungen wird aufgehoben.
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Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 22. August 1990 über Getränkeverpackungen wird aufgehoben.
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2 Der Anhang 4.10 (Batterien und Akkumulatoren) der Stoffverordnung vom 9. Juni
19865 wird wie folgt geändert:
Ziff. 64 Abs. 4 Aufgehoben Ziff. 66a ......