Art. 11 OV-EDI

Bundesamt für Sozialversicherungen

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Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) ist die Fachbehörde für die soziale Sicherheit.

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Das BSV verfolgt insbesondere folgende Ziele:

a.

die soziale Sicherheit gewährleisten gegenüber den Folgen von Alter, Invalidität und Verlust der versorgenden Person sowie bei Erwerbsausfall von Wehr-, Zivildienst- und Zivilschutzpflichtigen.

b.

die Sozialversicherungen unter Berücksichtigung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Situation und deren Veränderungen nachhaltig weiterentwickeln;

c.

die Familien-, Jugend- und Kinderpolitik sowie die Mutterschaft unterstützen und fördern;

d.

…

e.

auf den sozialen Ausgleich zwischen wirtschaftlich unterschiedlich leistungsfähigen Bevölkerungsgruppen hinarbeiten;

3

Zur Verfolgung dieser Ziele nimmt das BSV folgende Funktionen wahr:

a.

Es bereitet die Entscheidungen für eine kohärente Politik der Sozialversicherungen in seinem Verantwortungsbereich vor und setzt sie um.

b.

Es stellt für die Politik Entscheidgrundlagen und Dokumentationen über die soziale Sicherheit bereit und fördert die Forschung in diesem Bereich.

c.

Es informiert und berät im Bereich der Sozialversicherungen.

d.

Es fördert im Bereich der Sozialversicherungen die Zusammenarbeit zwischen den interessierten Kreisen. Es koordiniert und harmonisiert die verschiedenen Massnahmen sowohl innerhalb seines Zuständigkeitsbereiches wie auch mit den weiteren sozialpolitischen Massnahmen von Bund, Kantonen und Gemeinden.

  • 1C_389/2018, Urteil vom 8. August 2019 – Eidgenössische Volksabstimmung vom 25. November 2018 betreffend die Überwachung von VersichertenDecision

    … über die soziale Sicherheit bereitzustellen und im Bereich der Sozialversicherungen zu informieren sowie zu beraten (Art. 11 Abs. 3 lit. b und c OV-EDI). Zu Recht bestreitet der Beschwerdeführer nicht, dass das BSV zuständig und …

    8 Aug 2019 · 2019-08-08-1C_389-2018

  • BGE 145 I 282Decision

    … über die soziale Sicherheit bereitzustellen und im Bereich der Sozialversicherungen zu informieren sowie zu beraten (Art. 11 Abs. 3 lit. b und c OV-EDI). Zu Recht bestreitet der Beschwerdeführer nicht, dass das BSV zuständig und …

    8 Aug 2019 · 145-I-282

  • B 37/04, Arrêt du 26 avril 2005 – Prévoyance professionnelleDecision

    … au recourant la demande à l'office et l'ont invité à se prononcer sur sa réponse - et la compétence dudit office (art. 11 al. 3 de l'ordonnance du 28 juin 2000 sur l'organisation du Département fédéral de l'intérieur [Org DFI], RS …

    26 Apr 2005 · 2005-04-26-B_37-04