Art. 4 SVAG

Ausnahmen und Befreiungen

In forcesince 1 Jan 2026cited 11×
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Der Bundesrat kann bestimmte Fahrzeugarten oder Fahrzeuge mit besonderem Verwendungszweck von der Abgabe ganz oder teilweise befreien oder Sonderregelungen treffen. Dabei ist jedoch insbesondere der Grundsatz der verursachergerechten Anlastung der ungedeckten Kosten zu beachten. In- und ausländische Fahrzeuge müssen einander gleichgestellt sein.

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Für den Personentransport wird die Abgabe pauschal erhoben. Sie beträgt höchstens 5000 Franken pro Jahr. Der Bundesrat kann die Abgabe nach Fahrzeugkategorien abstufen.

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The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • 2A.71/2003, Urteil vom 6. Februar 2004Decision

    Gemäss Art. 4 Abs. 1 SVAG kann der Bundesrat bestimmte Fahrzeugarten oder Fahrzeuge mit besonderem Verwendungszweck von der Abgabe ganz oder teilweise befreien oder Sonderregelungen treffen. Eine Sonderordnung gilt auch für den …

    6 Feb 2004 · 2004-02-06-2A.71-2003

  • BGE 136 II 337Decision

    … Art. 4 Abs. 2 SVAG). Das Schwerverkehrsabgabegesetz verlangt für die Frage der Kostendeckung (Art. 7) denn auch keine getrennte Berechnung nach Massgabe der Art der Abgabenerhebung, sondern behandelt den Schwerverkehr als Einheit.

    19 Apr 2010 · 136-II-337

  • 2C_422/2014, Urteil vom 18. Juli 2015 – Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Nachleistungsverfügung gemäss Art. 12 VStrR; konkrete NormeDecision

    … 3 SVAG). Von dieser Regel bestehen die in Art. 4 SVAG genannten Ausnahmen und Befreiungen, darunter für Fahrten im unbegleiteten kombinierten Verkehr. Liegen die Voraussetzungen des "UKV-Privilegs" vor, bleibt es zwar grundsätzlich bei …

    18 Jul 2015 · 2015-07-18-2C_422-2014

  • 2C_424/2014, Urteil vom 18. Juli 2015 – Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Nachleistungsverfügung gemäss Art. 12 VStrR; konkrete NormeDecision

    … 3 SVAG). Von dieser Regel bestehen die in Art. 4 SVAG genannten Ausnahmen und Befreiungen, darunter für Fahrten im unbegleiteten kombinierten Verkehr. Liegen die Voraussetzungen des "UKV-Privilegs" vor, bleibt es zwar grundsätzlich bei …

    18 Jul 2015 · 2015-07-18-2C_424-2014

  • 2C_425/2014, Urteil vom 18. Juli 2015 – Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Nachleistungsverfügung gemäss Art. 12 VStrR; konkrete NormeDecision

    … 3 SVAG). Von dieser Regel bestehen die in Art. 4 SVAG genannten Ausnahmen und Befreiungen, darunter für Fahrten im unbegleiteten kombinierten Verkehr. Liegen die Voraussetzungen des "UKV-Privilegs" vor, bleibt es zwar grundsätzlich bei …

    18 Jul 2015 · 2015-07-18-2C_425-2014

  • 2C_423/2014, Urteil vom 30. Juli 2015 – Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Nachleistungsverfügung gemäss Art. 12 VStrR; konkrete NormeDecision

    … 3 SVAG). Von dieser Regel bestehen die in Art. 4 SVAG genannten Ausnahmen und Befreiungen, darunter für Fahrten im unbegleiteten kombinierten Verkehr. Liegen die Voraussetzungen des "UKV-Privilegs" vor, bleibt es zwar grundsätzlich bei …

    30 Jul 2015 · 2015-07-30-2C_423-2014

  • SVAV23Law

    (Art. 4 Abs. 1 SVAG) 1 Folgende Fahrzeuge sind von der Abgabe befreit: a. Fahrzeuge, die für die Armee gekauft, geleast, gemietet oder requiriert worden sind und mit Militärkontrollschildern oder mit Zivilkontrollschildern und einem …

  • 2C_492/2017, Arrêt du 20 octobre 2017 – Redevance sur le trafic des poids lourds (restitution d'un remboursement)Decision

    … 3 LRPL). Selon l'art. 4 al. 3 LRPL, les trajets effectués dans le trafic combiné non accompagné donnent droit à un remboursement forfaitaire. Le Conseil fédéral règle les modalités. Sur la base de cette délégation, le Conseil …

    20 Oct 2017 · 2017-10-20-2C_492-2017

  • 2C_800/2009, Urteil vom 19. April 2010 – Leistungsabhängige SchwerverkehrsabgabeDecision

    … Art. 4 Abs. 2 SVAG). Das Schwerverkehrsabgabegesetz verlangt für die Frage der Kostendeckung (Art. 7) denn auch keine getrennte Berechnung nach Massgabe der Art der Abgabenerhebung, sondern behandelt den Schwerverkehr als Einheit.

    19 Apr 2010 · 2010-04-19-2C_800-2009

  • 2C_801/2009, Urteil vom 19. April 2010 – Leistungsabhängige SchwerverkehrsabgabeDecision

    … Art. 4 Abs. 2 SVAG). Das Schwerverkehrsabgabegesetz verlangt für die Frage der Kostendeckung (Art. 7) denn auch keine getrennte Berechnung nach Massgabe der Art der Abgabenerhebung, sondern behandelt den Schwerverkehr als Einheit.

    19 Apr 2010 · 2010-04-19-2C_801-2009