The 10 that are cited most themselves, of 11.
2A.71/2003, Urteil vom 6. Februar 2004Decision
Gemäss Art. 4 Abs. 1 SVAG kann der Bundesrat bestimmte Fahrzeugarten oder Fahrzeuge mit besonderem Verwendungszweck von der Abgabe ganz oder teilweise befreien oder Sonderregelungen treffen. Eine Sonderordnung gilt auch für den …
6 Feb 2004 · 2004-02-06-2A.71-2003
BGE 136 II 337Decision
… Art. 4 Abs. 2 SVAG). Das Schwerverkehrsabgabegesetz verlangt für die Frage der Kostendeckung (Art. 7) denn auch keine getrennte Berechnung nach Massgabe der Art der Abgabenerhebung, sondern behandelt den Schwerverkehr als Einheit.
19 Apr 2010 · 136-II-337
2C_422/2014, Urteil vom 18. Juli 2015 – Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Nachleistungsverfügung gemäss Art. 12 VStrR; konkrete NormeDecision
… 3 SVAG). Von dieser Regel bestehen die in Art. 4 SVAG genannten Ausnahmen und Befreiungen, darunter für Fahrten im unbegleiteten kombinierten Verkehr. Liegen die Voraussetzungen des "UKV-Privilegs" vor, bleibt es zwar grundsätzlich bei …
18 Jul 2015 · 2015-07-18-2C_422-2014
2C_424/2014, Urteil vom 18. Juli 2015 – Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Nachleistungsverfügung gemäss Art. 12 VStrR; konkrete NormeDecision
… 3 SVAG). Von dieser Regel bestehen die in Art. 4 SVAG genannten Ausnahmen und Befreiungen, darunter für Fahrten im unbegleiteten kombinierten Verkehr. Liegen die Voraussetzungen des "UKV-Privilegs" vor, bleibt es zwar grundsätzlich bei …
18 Jul 2015 · 2015-07-18-2C_424-2014
2C_425/2014, Urteil vom 18. Juli 2015 – Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Nachleistungsverfügung gemäss Art. 12 VStrR; konkrete NormeDecision
… 3 SVAG). Von dieser Regel bestehen die in Art. 4 SVAG genannten Ausnahmen und Befreiungen, darunter für Fahrten im unbegleiteten kombinierten Verkehr. Liegen die Voraussetzungen des "UKV-Privilegs" vor, bleibt es zwar grundsätzlich bei …
18 Jul 2015 · 2015-07-18-2C_425-2014
2C_423/2014, Urteil vom 30. Juli 2015 – Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Nachleistungsverfügung gemäss Art. 12 VStrR; konkrete NormeDecision
… 3 SVAG). Von dieser Regel bestehen die in Art. 4 SVAG genannten Ausnahmen und Befreiungen, darunter für Fahrten im unbegleiteten kombinierten Verkehr. Liegen die Voraussetzungen des "UKV-Privilegs" vor, bleibt es zwar grundsätzlich bei …
30 Jul 2015 · 2015-07-30-2C_423-2014
SVAV23Law
(Art. 4 Abs. 1 SVAG) 1 Folgende Fahrzeuge sind von der Abgabe befreit: a. Fahrzeuge, die für die Armee gekauft, geleast, gemietet oder requiriert worden sind und mit Militärkontrollschildern oder mit Zivilkontrollschildern und einem …
2C_492/2017, Arrêt du 20 octobre 2017 – Redevance sur le trafic des poids lourds (restitution d'un remboursement)Decision
… 3 LRPL). Selon l'art. 4 al. 3 LRPL, les trajets effectués dans le trafic combiné non accompagné donnent droit à un remboursement forfaitaire. Le Conseil fédéral règle les modalités. Sur la base de cette délégation, le Conseil …
20 Oct 2017 · 2017-10-20-2C_492-2017
2C_800/2009, Urteil vom 19. April 2010 – Leistungsabhängige SchwerverkehrsabgabeDecision
… Art. 4 Abs. 2 SVAG). Das Schwerverkehrsabgabegesetz verlangt für die Frage der Kostendeckung (Art. 7) denn auch keine getrennte Berechnung nach Massgabe der Art der Abgabenerhebung, sondern behandelt den Schwerverkehr als Einheit.
19 Apr 2010 · 2010-04-19-2C_800-2009
2C_801/2009, Urteil vom 19. April 2010 – Leistungsabhängige SchwerverkehrsabgabeDecision
… Art. 4 Abs. 2 SVAG). Das Schwerverkehrsabgabegesetz verlangt für die Frage der Kostendeckung (Art. 7) denn auch keine getrennte Berechnung nach Massgabe der Art der Abgabenerhebung, sondern behandelt den Schwerverkehr als Einheit.
19 Apr 2010 · 2010-04-19-2C_801-2009