Art. 1 SVAG

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Mit der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (Abgabe) soll der Schwerverkehr die ihm zurechenbaren Wegekosten und Kosten zulasten der Allgemeinheit langfristig decken, soweit er für diese nicht bereits durch andere Leistungen oder Abgaben aufkommt.

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Mit der Abgabe wird ausserdem ein Beitrag dazu geleistet, dass:

a.

die Rahmenbedingungen der Schiene im Transportmarkt verbessert werden;

b.

die Güter vermehrt mit der Bahn befördert werden.

The 10 that are cited most themselves, of 15.

  • 2A.71/2003, Urteil vom 6. Februar 2004Decision

    … Art. 85 Abs. 1 BV, Art. 1 Abs. 1 und Art. 7 SVAG). Die Abgabe hat auch Lenkungswirkung, indem sie den Anreiz schafft, weniger oder besser ausgelastet zu fahren, und zu einer besseren Verteilung des Verkehrsaufkommens auf Schiene und …

    6 Feb 2004 · 2004-02-06-2A.71-2003

  • BGE 136 II 337Decision

    … Januar 2001 in Kraft gesetzt wurde (AS 2000 1169). Nach Art. 1 SVAG bezweckt die LSVA, dass der Schwerverkehr die ihm zurechenbaren Wegekosten und Kosten zulasten der Allgemeinheit langfristig deckt, soweit er für diese nicht bereits …

    19 Apr 2010 · 136-II-337

  • 2C_422/2014, Urteil vom 18. Juli 2015 – Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Nachleistungsverfügung gemäss Art. 12 VStrR; konkrete NormeDecision

    … soweit er für diese nicht bereits durch andere Leistungen oder Abgaben aufkommt ( Kostenanlastungsziel gemäss Art. 1 Abs. 1 SVAG). Zum andern dient die LSVA dazu, die Rahmenbedingungen der Schiene im Transportmarkt zu verbessern und die …

    18 Jul 2015 · 2015-07-18-2C_422-2014

  • 2C_424/2014, Urteil vom 18. Juli 2015 – Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Nachleistungsverfügung gemäss Art. 12 VStrR; konkrete NormeDecision

    … soweit er für diese nicht bereits durch andere Leistungen oder Abgaben aufkommt ( Kostenanlastungsziel gemäss Art. 1 Abs. 1 SVAG). Zum andern dient die LSVA dazu, die Rahmenbedingungen der Schiene im Transportmarkt zu verbessern und die …

    18 Jul 2015 · 2015-07-18-2C_424-2014

  • 2C_425/2014, Urteil vom 18. Juli 2015 – Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Nachleistungsverfügung gemäss Art. 12 VStrR; konkrete NormeDecision

    … soweit er für diese nicht bereits durch andere Leistungen oder Abgaben aufkommt ( Kostenanlastungsziel gemäss Art. 1 Abs. 1 SVAG). Zum andern dient die LSVA dazu, die Rahmenbedingungen der Schiene im Transportmarkt zu verbessern und die …

    18 Jul 2015 · 2015-07-18-2C_425-2014

  • 2C_423/2014, Urteil vom 30. Juli 2015 – Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (Nachleistungsverfügung gemäss Art. 12 VStrR; konkrete NormeDecision

    … soweit er für diese nicht bereits durch andere Leistungen oder Abgaben aufkommt ( Kostenanlastungsziel gemäss Art. 1 Abs. 1 SVAG). Zum andern dient die LSVA dazu, die Rahmenbedingungen der Schiene im Transportmarkt zu verbessern und die …

    30 Jul 2015 · 2015-07-30-2C_423-2014

  • 2C_800/2009, Urteil vom 19. April 2010 – Leistungsabhängige SchwerverkehrsabgabeDecision

    … Januar 2001 in Kraft gesetzt wurde (AS 2000 1169). Nach Art. 1 SVAG bezweckt die LSVA, dass der Schwerverkehr die ihm zurechenbaren Wegekosten und Kosten zulasten der Allgemeinheit langfristig deckt, soweit er für diese nicht bereits …

    19 Apr 2010 · 2010-04-19-2C_800-2009

  • 2C_801/2009, Urteil vom 19. April 2010 – Leistungsabhängige SchwerverkehrsabgabeDecision

    … Januar 2001 in Kraft gesetzt wurde (AS 2000 1169). Nach Art. 1 SVAG bezweckt die LSVA, dass der Schwerverkehr die ihm zurechenbaren Wegekosten und Kosten zulasten der Allgemeinheit langfristig deckt, soweit er für diese nicht bereits …

    19 Apr 2010 · 2010-04-19-2C_801-2009

  • 2C_492/2017, Arrêt du 20 octobre 2017 – Redevance sur le trafic des poids lourds (restitution d'un remboursement)Decision

    … des poids lourds, dans la mesure où celui-ci ne compense pas ces coûts par d'autres prestations ou redevances (art. 1 al. 1 LRPL). Elle doit par ailleurs contribuer à améliorer les conditions-cadre du chemin de fer sur le marché des …

    20 Oct 2017 · 2017-10-20-2C_492-2017

  • 2C_802/2009, Urteil vom 19. April 2010 – Leistungsabhängige SchwerverkehrsabgabeDecision

    … Januar 2001 in Kraft gesetzt wurde (AS 2000 1169). Nach Art. 1 SVAG bezweckt die LSVA, dass der Schwerverkehr die ihm zurechenbaren Wegekosten und Kosten zulasten der Allgemeinheit langfristig deckt, soweit er für diese nicht bereits …

    19 Apr 2010 · 2010-04-19-2C_802-2009