Art. 3 WZG

Annahmepflicht

In forcesince 1 May 2000cited 1×
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Jede Person ist gehalten, bis zu 100 schweizerische Umlaufmünzen an Zahlung zu nehmen. Umlauf-, Gedenk- und Anlagemünzen werden von der Schweizerischen Nationalbank und den öffentlichen Kassen des Bundes unbeschränkt zum Nennwert angenommen.

2

Schweizerische Banknoten müssen von jeder Person unbeschränkt an Zahlung genommen werden.

3

Auf Franken lautende Sichtguthaben bei der Schweizerischen Nationalbank müssen von jeder Person, die dort über ein Konto verfügt, unbeschränkt an Zahlung genommen werden.

  • H 147/06, Urteil vom 26. Juni 2007 – Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV)Decision

    … Das ergibt sich aus Art. 2 und 3 WZG (SR 941.10) i.V.m. Art. 84 Abs. 1 OR, der mangels anderer Bestimmungen im Verwaltungsrecht analog anwendbar ist (vgl. Schraner, Zürcher Kommentar, Rz. 154 zu Art. 84 OR). Wenn der Gläubiger ein Bank- …

    26 Jun 2007 · 2007-06-26-H_147-06