Verordnung des UVEK
über die Abgeltung der Kantone für die Unterstützung
des Vollzugs der Verordnung über die Lenkungsabgabe
auf flüchtigen organischen Verbindungen1
vom 15. Februar 2000 (Stand am 1. Januar 2013)
gestützt auf Artikel 4 Absatz 6 der Verordnung vom 12. November 199721997
im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement,3
Der Aufwand für die Unterstützung des Vollzugs der VOCV wird den Kantonen
vom Bund jährlich pauschal abgegolten. Zuständig für die Abgeltung ist das Bundesamt für Umwelt4.
Die jährliche Abgeltung setzt sich zusammen aus:
a. der Grundabgeltung von 150 000 Franken pro Abgeltungseinheit; und
b. dem Zuschlag.
Die Abgeltungseinheiten und Zuschläge pro Kanton sind im Anhang festgelegt.
Die Auszahlung erfolgt jeweils per Ende Juni.
Diese Verordnung tritt am 1. März 2000 in Kraft.
Abgeltung der Kantone für die Unterstützung des Vollzugs der Verordnung AS 2013
über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen