Art. 15 VPeA

Gewährleistung der Sicherheit bei geänderten Verhältnissen

In forcesince 1 Mar 2000cited 1×
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Ist durch Veränderungen der Verhältnisse die Sicherheit gefährdet, so hat die Eigentümerin der Anlage unverzüglich die zur Gewährleistung der Sicherheit notwendigen Massnahmen zu treffen.

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Veränderungen, welche die Sicherheit beeinträchtigen, sowie Änderungen der Beurteilungsgrundlagen, Änderungen der Eigentumsverhältnisse und der Abbruch von Anlagen müssen dem Inspektorat mitgeteilt werden.

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Die Massnahmen, die auf Grund von geänderten Verhältnissen getroffen oder geplant werden, sind mit den entsprechenden Unterlagen dem Inspektorat zur Genehmigung vorzulegen.

  • 1E.12/2004, Urteil vom 22. Dezember 2004 – Zuständigkeit zur Beurteilung einer enteignungsrechtlichen Einsprache gegen die Auferlegung einesDecision

    … Nach Art. 15 Abs. 3 VPeA sind die Massnahmen, die auf Grund von geänderten Verhältnissen geplant werden oder getroffen werden sollen, mit den entsprechenden Unterlagen dem Inspektorat zur Genehmigung vorzulegen. Bedürfen somit die bei …

    22 Dec 2004 · 2004-12-22-1E.12-2004