Art. 2 WRV

Behandlungsfristen bei Konzessionsverfahren des Bundes

In forcesince 1 Jan 2020
1

Das BFE überprüft die Gesuchsunterlagen innert Monatsfrist auf ihre Vollständigkeit und lässt sie nötigenfalls ergänzen.

2

Sind die Gesuchsunterlagen vollständig, so legt sie das BFE innert Monatsfrist öffentlich auf. Einsprachen sind innert sechs Monaten nach Ablauf der Einsprachefrist in Einspracheverhandlungen zu erörtern.

3

Das UVEK entscheidet innert vier Monaten nach Abschluss des Instruktionsverfahrens über das Wasserkraftvorhaben.

4

Diese Fristen können vom BFE verlängert werden, wenn dies zur Koordination mit dem Verfahren eines beteiligten Nachbarstaates oder aus anderen wichtigen Gründen nötig ist.

Changed on 1 Jan 2020

1 Das BundesamtBFE überprüft die Gesuchsunterlagen innert Monatsfrist auf ihre Vollständigkeit und lässt sie nötigenfalls ergänzen. 2 Sind die Gesuchsunterlagen vollständig, so legt sie das BundesamtBFE innert Monatsfrist öffentlich auf. Einsprachen sind innert sechs Monaten nach Ablauf der Einsprachefrist in Einspracheverhandlungen zu erörtern. Öffentliche Werke 3 Das DepartementUVEK entscheidet innert vier Monaten nach Abschluss des Instruktionsverfahrens über das Wasserkraftvorhaben. 4 Diese Fristen können vom BundesamtBFE verlängert werden, wenn dies zur Koordination mit dem Verfahren eines beteiligten Nachbarstaates oder aus anderen wichtigen Gründen nötig ist.

  1. 1 Jan 2020 – todayin force
  2. 1 Oct 2006 – 1 Jan 2020earlier wording
  3. 1 Mar 2000 – 1 Oct 2006earlier wording