Art. 15 EleG

In forcesince 1 Jan 2021cited 1×
1

Die in Artikel 3 vorgesehenen Vorschriften bezeichnen insbesondere die beim Zusammentreffen von Starkstromleitungen und Schwachstromleitungen oder von Starkstromleitungen unter sich erforderlichen technischen Sicherungsmassnahmen.

2

Die Durchführung der letzteren soll im einzelnen Falle in der für die Gesamtheit der zusammentreffenden Anlagen zweckmässigsten Weise erfolgen. Wird keine Verständigung über die zu treffenden Massnahmen erzielt, so entscheidet das UVEK.

3

Die zur Ausführung dieser Sicherungsmassnahmen aufzuwendenden Kosten sind von den zusammentreffenden Unternehmungen gemeinsam zu tragen.

4

Die Kosten für die notwendigen Schutzvorrichtungen oder Änderungen werden im Verhältnis der wirtschaftlichen Bedeutung der Anlagen verteilt, unabhängig davon, welche Leitung zuerst bestanden hat und welche Leitung von den Massnahmen betroffen ist.

5

Wenn unter den Beteiligten eine Verständigung über den Umfang der gemeinsam zu tragenden Kosten und über deren Verteilung nicht erzielt wird, so erlässt die zuständige Bundesbehörde eine Verfügung. Vorbehalten bleibt die Klage nach Artikel 120 Absatz 1 Buchstabe b des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 bei Streitigkeiten zwischen Bund und Kantonen oder zwischen Kantonen.

6

Die Bestimmungen dieses Artikels beziehen sich nicht auf Hausinstallationen.

  • 1P.38/2000, Tribunal fédéralDecision

    L'ancien art. 15 al. 2 LIE consacrait la compétence de l'Inspection fédérale pour approuver "l'établissement de nouvelles installations électriques à fort courant" autres que les lignes électriques des chemins de fer. Le Conseil …

    23 May 2000 · 2000-05-23-1P.38-2000