Art. 15p VVWAL

Zuständigkeit

In forcesince 1 May 2022

Die Ärztin oder der Arzt, die oder der im Auftrag des SEM die medizinische Überwachung beim Vollzug der Weg- oder Ausweisung im Zeitpunkt der Ausreise wahrnimmt, ist für den Entscheid zuständig, ob eine betroffene Person im Rahmen des Vollzugs einer Weg- oder Ausweisung aus medizinischer Sicht transportfähig ist.

Changed on 1 May 2022

1 Die medizinischen Daten können von den Anfrageberechtigten gemäss Artikel 71b Absatz 1 AIG bis zum Die Ärztin oder der Arzt, die oder der im Auftrag des SEM die medizinische Überwachung beim Vollzug der Weg- oder Ausweisung oder der Landesverweisung bearbeitet werden. 2 Die medizinischen Daten sind spätestens zwölf Monate nachdem die Person die Schweiz verlassen hatim Zeitpunkt der Ausreise wahrnimmt, ist für den Entscheid zuständig, ob eine betroffene Person im Rahmen des Vollzugs einer Weg- oder nachdem ihr Untertauchen festgestellt wurde zu löschenAusweisung aus medizinischer Sicht transportfähig ist.

  1. 1 May 2022 – todayin force
  2. 1 Mar 2019 – 1 May 2022earlier wording
  3. 1 Jan 2018 – 1 Mar 2019earlier wording