Art. 11a VVWAL

Dienstleistungen am Flughafen

In forcesince 15 Jul 2024
1

Das SEM kann mit den zuständigen Behörden von Standortkantonen von internationalen Flughäfen oder Dritten Vereinbarungen über die Erbringung von Dienstleistungen am Flughafen abschliessen. Dazu gehören insbesondere:

a.

der Empfang von Personen am Flughafen;

b.

die Kontrolle der Reisebereitschaft, das Check-In und die Aufgabe des Reisegepäcks;

c.

die Sicherheitskontrolle;

d.

die polizeiliche Zuführung von Personen zum Flugzeug;

e.

die Überwachung der Ausreise sowie die entsprechende Berichterstattung;

2

Dienstleistungen, welche die zuständigen Behörden am Flughafen und Dritte im Auftrag des SEM erbringen, werden direkt mit diesen abgerechnet.

3

Für den Empfang am Flughafen und die polizeiliche Zuführung zum Flugzeug vergütet der Bund die folgenden Pauschalen pro Person:

a.

für Linienflüge 440 Franken;

b.

für Sonderflüge in Dritt- und Herkunftsstaaten 2700 Franken.

4

Das SEM stellt die medizinische Begleitung sicher:

a.

auf allen Sonderflügen für sämtliche rückzuführenden Personen; die Kantone tragen diese Kosten für Personen aus dem Ausländerbereich;

b.

auf Linienflügen für die in Artikel 92 Absatz 2 AsylG aufgeführten Personenkategorien, sofern diese notwendig ist.