Art. 23a RVOV

Nutzung sozialer Medien

In forcesince 1 Aug 2024
1

Die Verwaltungseinheiten können in den sozialen Medien zur Bereitstellung von Informationen eigene Auftritte (Profile) betreiben, sofern:

a.

die Inhalte dieser Profile allen in der Schweiz wohnhaften volljährigen Personen zugänglich sind;

b.

sie ihre Profile und Inhalte jederzeit unzugänglich machen können.

2

Informationen, die in den sozialen Medien bereitgestellt werden, müssen in den Grundzügen auch über Kanäle verfügbar sein, die die Verwaltungseinheiten selber kontrollieren und die jeder Person frei zugänglich sind.

3

Als soziale Medien gelten dabei elektronische Plattformen, die der Kommunikation mit der Öffentlichkeit dienen und es Nutzerinnen und Nutzern ermöglichen, selbst Inhalte für andere Nutzerinnen und Nutzer bereitzustellen.