Art. 4 VEAGOG

Zeitliche Aufteilung der Zollkontingente

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Frisches Gemüse und frisches Obst können zum Kontingentszollansatz (KZA) eingeführt werden, ohne dass das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) Zollkontigentsteilmengen für die Einfuhr freigibt:

a.

während der Periode, für die nach Anhang 1 des Zolltarifes kein Ausserkontingentszollansatz (AKZA) festgelegt ist;

b.

in den Perioden, für die nach Anhang 1 des Zolltarifes ein AKZA festgelegt wird (Bewirtschaftungsperiode), ab und bis zu den vom BLW bestimmten Daten. Diese werden aufgrund des voraussichtlichen Angebots an gleichartiger Schweizer Ware handelsüblicher Qualität festgelegt. Als gleichartig gelten ungeachtet der Art ihrer Verpackung Waren, die in der gleichen Tarifnummer, innerhalb derselben Gruppe nach Anhang 2 und allenfalls innerhalb der gleichen statistischen Sonderausscheidung aufgeführt sind.

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Ausserhalb der Perioden nach Absatz 1 Buchstaben a und b können frisches Gemüse und frisches Obst zum KZA eingeführt werden, sofern das BLW Zollkontingentsteilmengen freigibt.

  • 2A.53/2004, Urteil vom 2. August 2004Decision

    … während der Periode, für die nach Anhang 1 des Zolltarifs kein Ausserkontingentszollansatz festgelegt ist (Art. 4 Abs. 1 lit. a VEAGOG), bzw. wenn ein solcher festgelegt ist (Bewirtschaftungsperiode), ab und bis zu den vom Bundesamt für …

    2 Aug 2004 · 2004-08-02-2A.53-2004

  • AEVLaw

    … August bis 6. Oktober Die Tarifnummern-Gruppe nach Artikel 4 VEAGOG ist in der 5. Spalte angegeben. [10-2.1] 1. Gruppe (Tomaten) [10-2.2] 2. Gruppe (Lollo) [10-2.3] 3. Gruppe (Bohnen) [10-2.4] 4. Gruppe (Stangensellerie) [10-3] …

  • 2C_82/2007, Urteil vom 3. Juli 2007 – Einfuhrabgaben für Früchte (Nachforderung für Mai 2003)Decision

    … während der Periode, für die nach Anhang 1 des Zolltarifs kein Ausserkontingentszollansatz festgelegt ist (Art. 4 Abs. 1 lit. a VEAGOG), bzw. wenn ein solcher festgelegt ist (Bewirtschaftungsperiode), ab und bis zu den vom Bundesamt für …

    3 Jul 2007 · 2007-07-03-2C_82-2007

  • Verordnung des BLW vom 16. September 2016 über die Festlegung von Perioden und Fristen s…2Law