Art. 148a LAgr

In forceuntil 1 Jan 2033cited 8×
1

Sind die wissenschaftlichen Informationen für eine umfassende Risikobeurteilung eines Produktionsmittels oder Pflanzenmaterials, das Träger von besonders gefährlichen Schadorganismen sein kann, ungenügend, so können Vorsorgemassnahmen ergriffen werden, wenn:

a.

es plausibel erscheint, dass dieses Produktionsmittel oder Pflanzenmaterial, unannehmbare Nebenwirkungen für die Gesundheit der Menschen, der Tiere, der Pflanzen oder der Umwelt haben kann; und

b.

die Wahrscheinlichkeit des Eintretens dieser Nebenwirkungen als erheblich bewertet wird oder die entsprechenden Folgen weit reichend sein können.

2

Vorsorgemassnahmen sind innerhalb einer angemessenen Frist nach Massgabe neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse zu überprüfen und anzupassen.

3

Als Vorsorgemassnahmen kann der Bundesrat insbesondere:

a.

die Einfuhr, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Produktionsmitteln einschränken, an Bedingungen knüpfen oder verbieten;

b.

die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Pflanzenmaterial und Gegenständen, die Träger von besonders gefährlichen Schadorganismen sein können, einschränken, an Bedingungen knüpfen oder verbieten.

  • Verordnung vom 7. Dezember 1998 über die Produktion und das Inverkehrbringen von pflanzl…89bLaw

    … wenn die Voraussetzungen für die Anwendung der Vorsorgemassnahmen nach Artikel 148a Absatz 1 LwG erfüllt sind.

  • FMV2022394Law

    … und die Verwendung der Futtermittelzusatzstoffe mit Auflagen versehen. 4 Sind die Voraussetzungen nach Artikel 148a LwG erfüllt, so kann das WBF: a. einen Futtermittelzusatzstoff nicht in die Liste der zugelassenen …

  • OSaVéLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 148a Absatz 3, 149 Absatz 2, 152, 153, 168, 177 und 180 Absatz 3 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998, die Artikel 26 Absätze 1 und 2, 46 Absatz 4 und 49 Absatz 3 des …

  • Pflanzenschutzmittelverordnung vom 20. August 2025 (PSMV)43Law

    … Artikel 9 Absatz 5 GSchG dies erfordert; d. die Voraussetzungen für das Ergreifen von Vorsorgemassnahmen nach Artikel 148a Absatz 1 LwG erfüllt sind; oder e. dies im Fall einer Meldung nach Artikel 85 aufgrund der Prüfung der gemeldeten …

  • OEng12Law

    Soweit die Voraussetzungen nach Artikel 148a LwG erfüllt sind, kann das BLW: a. die Zulassung eines Düngers verweigern, mit Auflagen versehen oder an Bedingungen knüpfen; b. die Zulassung eines Düngers aufheben oder zusätzliche …

  • 2A.321/2004, Arrêt du 11 avril 2006 – responsabilité de la Confédération suisse dans la crise de la vache folle (illicéité)Decision

    … art. 148a al. 1 de la loi fédérale du 29 avril 1998 sur l'agriculture [LAgr; RS 910.1]) ou si, au contraire, il s'apparente à une véritable obligation lui imposant d'adopter de telles mesures dans certaines circonstances (allant dans …

    11 Apr 2006 · 2006-04-11-2A.321-2004

  • 1C_312/2017, Urteil vom 12. Februar 2018 – Ideelle Verbandsbeschwerde; ParteistellungDecision

    … zehnjähriger) Bewilligung stützt sich auf Art. 148a Abs. 3 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 (LwG; SR 910.1) und Art. 29 PSMV. Das Überprüfungsverfahren wird eingeleitet, wenn es Anzeichen dafür gibt, dass eine der …

    12 Feb 2018 · 2018-02-12-1C_312-2017

  • Verordnung des WBF vom 2. November 2006 über die Produktion und das Inverkehrbringen von…12Law

    … die Voraussetzungen für die Ergreifung der Vorsorgemassnahmen nach Artikel 148a Absatz 1 Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 erfüllt sind.