Art. 5 AltlV

Erstellung des Katasters

In forcesince 1 Mar 2015cited 12×
1

Die Behörde ermittelt die belasteten Standorte, indem sie vorhandene Angaben wie Karten, Verzeichnisse und Meldungen auswertet. Sie kann von den Inhabern oder Inhaberinnen der Standorte oder von Dritten Auskünfte einholen.

2

Sie teilt den Inhabern oder den Inhaberinnen die zur Eintragung in den Kataster vorgesehenen Angaben mit und gibt ihnen Gelegenheit, Stellung zu nehmen und Abklärungen durchzuführen. Auf deren Verlangen trifft sie eine Feststellungsverfügung.

3

Sie trägt diejenigen Standorte in den Kataster ein, bei denen nach den Absätzen 1 und 2 feststeht oder mit grosser Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass sie belastet sind. Soweit möglich enthalten die Einträge Angaben über:

a.

Lage;

b.

Art und Menge der an den Standort gelangten Abfälle;

c.

Ablagerungszeitraum, Betriebszeitraum oder Unfallzeitpunkt;

d.

bereits durchgeführte Untersuchungen und Massnahmen zum Schutz der Umwelt;

e.

bereits festgestellte Einwirkungen;

f.

gefährdete Umweltbereiche;

g.

besondere Vorkommnisse wie Verbrennung von Abfällen, Rutschungen, Überschwemmungen, Brände oder Störfälle.

4

Die Behörde teilt die belasteten Standorte nach den Angaben im Kataster, insbesondere über Art und Menge der an den Standort gelangten Abfälle, in folgende Kategorien ein:

a.

Standorte, bei denen keine schädlichen oder lästigen Einwirkungen zu erwarten sind; und

b.

Standorte, bei denen untersucht werden muss, ob sie überwachungs- oder sanierungsbedürftig sind.

5

Für die Durchführung der Untersuchungen erstellt die Behörde eine Prioritätenordnung. Dabei berücksichtigt sie nach den Angaben im Kataster die Art und Menge der an die belasteten Standorte gelangten Abfälle, die Möglichkeit zur Freisetzung von Stoffen sowie die Bedeutung der betroffenen Umweltbereiche.

The 10 that are cited most themselves, of 12.

  • 1C_291/2016, Urteil vom 20. Februar 2017 – Katastereintrag und Löschung von TeilbereichenDecision

    Art. 5 AltlV regelt die Erstellung des Katasters. Danach ermittelt die Behörde die belasteten Standorte, indem sie vorhandene Angaben wie Karten, Verzeichnisse und Meldungen auswertet; sie kann Auskünfte einholen (Abs. 1). Sie teilt den …

    20 Feb 2017 · 2017-02-20-1C_291-2016

  • 1C_609/2014, Urteil vom 3. August 2015 – Umweltschutz (Bodenbelastung in der Arbeitersiedlung "Elsässli" Derendingen)Decision

    … Die genannten Liegenschaften seien nach Massgabe von Art. 5 AltlV als belasteter Standort in den Kataster der belasteten Standorte aufzunehmen und als untersuchungsbedürftig zu kategorisieren. Die angeordneten Massnahmen gemäss VBBo …

    3 Aug 2015 · 2015-08-03-1C_609-2014

  • 1C_492/2008, Arrêt du 18 mai 2009 – protection de l'environnement, cadastre des sites contaminésDecision

    … Elle a considéré pour l'essentiel que la pollution du site était très probable, au sens de l'art. 5 al. 3 OSites, au vu des conditions non conformes au droit en vigueur qui avaient prévalu pendant des années dans l'exploitation d'une …

    18 May 2009 · 2009-05-18-1C_492-2008

  • 1C_556/2020, Urteil vom 25. November 2021 – Umweltschutz (Katastereintrag)Decision

    … als mehrere belastete Standorte im Sinne von Art. 2 AltlV zu qualifizieren sind, die gemäss Art. 5 Abs. 3 AltlV im Kataster der belasteten Standorte einzutragen sind. Das BJD wies mit Verfügung vom 27. April 2020 das …

    25 Nov 2021 · 2021-11-25-1C_556-2020

  • 1C_464/2018, Urteil vom 17. April 2019 – Rückerstattung von UntersuchungskostenDecision

    … Juli 2013 aufgrund der vermuteten Belastung mit CKW als untersuchungsbedürftigen "Standort" im Sinn von Art. 5 Abs. 4 lit. b AltlV qualifiziert. Aus der Vollzugshilfe des BAFU zur "Erstellung des Katasters der belasteten Standorte" (Bern …

    17 Apr 2019 · 2019-04-17-1C_464-2018

  • 1C_537/2016, Arrêt du 20 novembre 2017 – inscription au cadastre des sites polluésDecision

    On distingue les sites pollués - qui doivent être inscrits au cadastre (art. 2 al. 1 et 5 al. 1 OSites) - des sites contaminés - qui sont des sites pollués devant être assainis (art. 2 al. 2 et 3 OSites). Un site peut ainsi être …

    20 Nov 2017 · 2017-11-20-1C_537-2016

  • 1A.214/1999, BundesgerichtDecision

    Das Grundstück Kat. -Nr. 7219 ist als Standort einer ehemaligen Deponie mit hoher Wahrscheinlichkeit belastet (Art. 2 Abs. 1 lit. a und 5 Abs. 3 AltlV) und es besteht der Verdacht einer Altlast, d.h. der Verdacht, dass der Standort …

    3 May 2000 · 2000-05-03-1A.214-1999

  • 1C_17/2019, Urteil vom 29. Juli 2019 – Altlastenrechtliche Beurteilung und KostenverteilungDecision

    … Altlastenproblematik und der beschränkten Ressourcen der Behörden müssen diese Prioritäten setzen; dies wird in Art. 5 Abs. 5 der Verordnung vom 26. August 1998 über die Sanierung von belasteten Standorten (Altlasten-Verordnung …

    29 Jul 2019 · 2019-07-29-1C_17-2019

  • 1C_714/2020, Urteil vom 25. November 2021 – Einträge in den Kataster der belasteten StandorteDecision

    … 584; a.A. ALAIN GRIFFEL, Umweltrecht, 2. Aufl., 2019, S. 162 f.). Art. 5 AltlV regelt die Erstellung des Katasters. Danach ermittelt die Behörde die belasteten Standorte, indem sie vorhandene Angaben wie Karten, Verzeichnisse und …

    25 Nov 2021 · 2021-11-25-1C_714-2020

  • 1C_712/2020, Urteil vom 25. November 2021 – Einträge in den Kataster der belasteten StandorteDecision

    … 584; a.A. ALAIN GRIFFEL, Umweltrecht, 2. Aufl., 2019, S. 162 f.). Art. 5 AltlV regelt die Erstellung des Katasters. Danach ermittelt die Behörde die belasteten Standorte, indem sie vorhandene Angaben wie Karten, Verzeichnisse und …

    25 Nov 2021 · 2021-11-25-1C_712-2020