Art. 16 MinöStV

Warenbezeichnung und Warenmenge

In forcesince 1 Jan 2021
1

In den Steueranmeldungen und den periodischen Meldungen müssen:

a.

die Waren mit der Zolltarifnummer und der statistischen Nummer bezeichnet werden;

b.

die Mengen für Waren mit volumenbezogener Bemessungsgrundlage in Liter bei 15 °C und für Waren mit massebezogener Bemessungsgrundlage in Kilogramm angegeben werden.

2

Die Steuerbehörde legt die statistischen Nummern fest.

3

Sie kann vorschreiben, dass in den Meldungen anstelle der Zolltarifnummer und der statistischen Nummer ein Warencode verwendet wird; sie veröffentlicht entsprechende Konkordanztabellen.

Changed on 1 Jan 2021

2 Die OberzolldirektionSteuerbehörde legt die statistischen Nummern fest.

  1. 1 Jan 2021 – todayin force
  2. 1 Jan 2000 – 1 Jan 2021earlier wording

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