The 10 that are cited most themselves, of 31.
K 37/00, Urteil vom 22. September 2000Decision
… Für Spitex-Leistungen konnten die Tarifverträge nach Art. 9 Abs. 3 KLV in der bis Ende 1997 gültig gewesenen Fassung vorsehen, dass ein bestimmter Zeitbedarf pro Tag oder Woche in der Regel nicht überschritten werden darf (Zeitbudget). …
22 Sep 2000 · 2000-09-22-K_37-00
2C_333/2012, Urteil vom 5. November 2012 – Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (KVO) vom 23. Novembewr 2010 (§ 8d Decision
… Januar 2011) erfolgt die Bedarfsabklärung in Pflegeheimen durch die Ermittlung des Pflegebedarfs gemäss Art. 9 Abs. 2; der vom Arzt oder von der Ärztin bestimmte Pflegebedarf gilt als ärztliche Anordnung oder als ärztlicher Auftrag. …
5 Nov 2012 · 2012-11-05-2C_333-2012
K 156/04, Urteil vom 21. Juni 2006 – KrankenversicherungDecision
… haben, damit die von ihnen erbrachten Leistungen durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Massgabe von Art. 9 f. KLV in Verbindung mit Art. 59a KVV zu vergüten sind (vgl. RKUV 1998 Nr. KV 28 S. 184 Erw. II.3 sowie zu den …
21 Jun 2006 · 2006-06-21-K_156-04
K 33/02, Urteil vom 2. Dezember 2003Decision
… Für Spitex-Leistungen konnten die Tarifverträge nach Art. 9 Abs. 3 KLV in der bis Ende 1997 gültig gewesenen Fassung vorsehen, dass ein bestimmter Zeitbedarf pro Tag oder Woche in der Regel nicht überschritten werden darf (Zeitbudget). …
2 Dec 2003 · 2003-12-02-K_33-02
K 161/00, Urteil vom 25. Mai 2001Decision
… Für Spitex-Leistungen konnten die Tarifverträge nach Art. 9 Abs. 3 KLV in der bis Ende 1997 gültig gewesenen Fassung vorsehen, dass ein bestimmter Zeitbedarf pro Tag oder Woche in der Regel nicht überschritten werden darf (Zeitbudget). …
25 May 2001 · 2001-05-25-K_161-00
K 95/03, Urteil vom 11. Mai 2004Decision
… Tarife fest, die nach dem Pflegebedarf abzustufen sind, wobei mindestens vier Pflegebedarfsstufen vorzusehen sind (Art. 9 Abs. 4 KLV). Für die Leistungen der Krankenpflege und Hilfe zu Hause (Spitex) werden Tarife festgesetzt, die nach …
11 May 2004 · 2004-05-11-K_95-03
K 97/03, Urteil vom 18. März 2005Decision
… die zuständigen Behörden Tarife fest, die nach Art und Schwierigkeit der notwendigen Leistungen abzustufen sind (Art. 9 Abs. 3 KLV).
18 Mar 2005 · 2005-03-18-K_97-03
K 66/00, Urteil vom 5. Oktober 2000Decision
… Für Spitex-Leistungen konnten die Tarifverträge nach Art. 9 Abs. 3 KLV in der bis Ende 1997 gültig gewesenen Fassung vorsehen, dass ein bestimmter Zeitbedarf pro Tag oder Woche in der Regel nicht überschritten werden darf (Zeitbudget). …
5 Oct 2000 · 2000-10-05-K_66-00
K 61/00, Urteil vom 5. Oktober 2000Decision
… Für Spitex-Leistungen konnten die Tarifverträge nach Art. 9 Abs. 3 KLV in der bis Ende 1997 gültig gewesenen und auf den vorliegenden Fall anwendbaren Fassung vorsehen, dass ein bestimmter Zeitbedarf pro Tag oder Woche in der Regel …
5 Oct 2000 · 2000-10-05-K_61-00
K 59/00, Urteil vom 22. September 2000Decision
… Für Spitex-Leistungen konnten die Tarifverträge nach Art. 9 Abs. 3 KLV in der bis Ende 1997 gültig gewesenen Fassung vorsehen, dass ein bestimmter Zeitbedarf pro Tag oder Woche in der Regel nicht überschritten werden darf (Zeitbudget). …
22 Sep 2000 · 2000-09-22-K_59-00