Art. 4 OCFH

Realisierbarkeit der Wasserkraftnutzung

In forcesince 1 Jan 2008
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Das anspruchsberechtigte Gemeinwesen muss glaubhaft machen, dass die Nutzung der Wasserkraft in technischer, wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht möglich wäre.

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Die Restwassermengen werden nach Artikel 31 Absatz 1 des Gewässerschutzgesetzes vom 24. Januar 1991 bestimmt.

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Die Realisierbarkeit der Nutzung wird nach den Verhältnissen bei Gesuchseinreichung beurteilt.

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Der Schutz von Biotopen und Landschaften nationaler Bedeutung nach NHG schliesst Ausgleichsbeiträge nicht aus, sofern er nicht länger als fünf Jahre vor der Einreichung des Gesuchs rechtswirksam wurde.