Art. 54 WPEV

Allgemeine Bestimmungen

In forcesince 1 Jan 2021
1

Ob die Gesamtdienstleistungspflicht erfüllt wurde, wird nach den entsprechenden militärischen und zivildienstlichen Vorschriften beurteilt.

2

Die Rückerstattung wird ohne Antrag ausgelöst aufgrund einer Meldung des Personalinformationssystems der Armee und des Zivilschutzes (PISA) oder aufgrund einer Meldung, die das Bundesamt für Zivildienst gestützt auf das Informationssystem des Zivildienstes (E‑ZIVI) erstattet.

3 …

4

In fremder Währung bezahlte Ersatzabgaben werden in Schweizerfranken und mit dem Betrag, der seinerzeit dem zuständigen Kanton gutgeschrieben wurde, zurückerstattet.

5

Die kantonalen Ersatzbehörden können den ermittelten Rückerstattungsbetrag sowie Rückzahlungen um allfällige Verlustscheine, Betreibungskosten und Verzugszinsen früherer Ersatzjahre kürzen. Weitere Verrechnungen mit anderen Forderungen sind ausgeschlossen.

Changed on 1 Jan 2021

2 Die kantonale Behörde für die Wehrpflichtersatzabgabe hat die Rückerstattung auchwird ohne Antrag zu gewähren, sobald sie von der Entstehung des Rückerstattungsanspruches Kenntnis erhält. Die antragslose Rückerstattung erfolgt aufgrund der Meldungen des Personalinformationssystems der Armee (PISA) und des Informationssystems des ausgelöst aufgrund einer Meldung des Personalinformationssystems der Armee und des Zivilschutzes (PISA) oder aufgrund einer Meldung, die das Bundesamt für Zivildienst gestützt auf das Informationssystem des Zivildienstes (E‑ZIVI) erstattet.

5 Die kantonalen Ersatzbehörden können den ermittelten Rückerstattungsbetrag sowie Rückzahlungen um allfällige Verlustscheine, Betreibungskosten und Verzugszinsen früherer Ersatzjahre kürzen. Weitere Verrechnungen mit anderen Forderungen sind ausgeschlossen.

  1. 1 Jan 2021 – todayin force
  2. 1 Jan 2010 – 12 Aug 2020earlier wording
  3. 1 Jan 2004 – 1 Jan 2010earlier wording

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