Art. 7 ARV 1

Bereitschaftszeit

In forcesince 1 Oct 2011cited 3×
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Die Bereitschaftszeit und ihre voraussichtliche Dauer müssen dem Führer oder der Führerin im Voraus bekannt sein, damit er oder sie diese Zeit als Bereitschaftszeit nehmen kann. Andernfalls gilt diese Zeit als Arbeitszeit.

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Während der Bereitschaftszeit können keine Arbeitspausen und keine Ruhezeiten eingelegt werden.

  • 6B_1151/2015, Urteil vom 21. Dezember 2016 – Widerhandlung gegen die Chauffeurenverordnung (ARV 1); Anklagegrundsatz; rechtliches GehörDecision

    … Führer und Führerinnen, die im Ausland immatrikulierte Fahrzeuge in der Schweiz lenken, (nur) die Vorschriften der Art. 5, Art. 7, Art. 8 Abs. 1, 2, 4 und 5 sowie Art. 9-12, Art. 14-14c und Art. 18 Abs. 1 ARV 1 einhalten müssen. Art. 3 …

    21 Dec 2016 · 2016-12-21-6B_1151-2015

  • 4A_259/2010, Urteil vom 2. September 2010 – Arbeitsvertrag; ÜberstundenDecision

    … das Arbeitsgesetz die wöchentliche Höchstarbeit fixiere und Ausnahmen nur auf Verordnungsstufe zulasse, gestatte Art. 7 ARV 1 ausdrücklich, abweichend von der wöchentlichen Höchstarbeitszeit je Woche fünf weitere Stunden Mehrarbeit …

    2 Sep 2010 · 2010-09-02-4A_259-2010

  • C 219/00, Urteil vom 20. August 2002Decision

    … Zürich 1998, S. 111; vgl. Art. 321c Abs. 1 OR; Art. 12 ArG bzw. - spezifisch für Chauffeure - Art. 7 Abs. 1 der Chauffeurverordnung). Zum andern kann es an einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit im Sinne der angeführten Bestimmungen …

    20 Aug 2002 · 2002-08-20-C_219-00