Art. 24 ARV 1

Aufgaben des Bundes

In forcesince 1 Jan 2022cited 1×
1

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation kann generelle Weisungen für den Vollzug dieser Verordnung erlassen.

2

Das Bundesamt für Strassen kann im Einzelfall aus zwingenden Gründen Abweichungen von einzelnen Bestimmungen gestatten.

3

Das Bundesamt für Strassen legt in Übereinstimmung mit den internationalen Vorschriften die Form und das Aussehen der Fahrtschreiberkarten fest und gibt sie heraus.

4

Das BAZG ist zuständig für die Erteilung, den Entzug und die Ungültigkeitserklärung der Werkstattkarten.

5

Das Bundesamt für Strassen ist zuständig für die Erteilung, den Entzug und die Ungültigkeitserklärung der Fahrer- und Unternehmenskarten.

  • ARV 216aLaw

    … so gelten anstelle der Artikel 14, 15 Absätze 1 und 3, 16, 17, 18, 23 und 28 Absatz 2 der vorliegenden Verordnung die Artikel 13–15, 16a, 18, 21 Absatz 2 und 24 Absätze 3–5 ARV 1.