Art. 45 TGV

Vollzug

In forcesince 1 Jan 2026cited 1×
1

Das Bundesamt kann für den Vollzug dieser Verordnung Richtlinien und Weisungen erlassen. Insbesondere regelt es:

a.

die Übermittlungsverfahren für den Dokumentenaustausch;

b.

die Befreiung von der Typengenehmigung.

2

In besonderen Fällen kann es für die Erteilung einer Typengenehmigung nach den Artikeln 3 und 13, für die Befreiung von der Typengenehmigung nach Artikel 4 und für die Genehmigungen nach ausländischem oder internationalem Recht nach Artikel 15 Ausnahmen bewilligen.

3

Es kann zusätzlich zur Konformitätsüberprüfung die Feldüberwachung von in Verkehr stehenden Fahrzeugen regeln.

  • 1C_113/2011, Urteil vom 28. November 2011 – Bestehen der durchgeführten EinzelprüfungDecision

    … Juni 2010, TGV; SR 741.511). Das ASTRA kann die Einzelheiten des Vollzugs regeln (Art. 45 TGV). Vor der Erteilung des Fahrzeugausweises ist ein solches Fahrzeug einer Einzelprüfung zu unterziehen (Art. 13 Abs. 1 SVG, Art. 105 Abs. 1 der …

    28 Nov 2011 · 2011-11-28-1C_113-2011