Art. 15e TSV

Meldepflichten

In forcesince 1 Jan 2022cited 1×
1

Der Eigentümer muss der Identitas AG nach Artikel 19 IdTVD-V folgende Ereignisse innerhalb folgender Fristen melden:

a.

die Geburt eines Equiden: innerhalb von 30 Tagen;

b.

das Verenden oder die Euthanasierung eines Equiden: innerhalb von 30 Tagen;

c.

die Einfuhr eines Equiden: innerhalb von 30 Tagen;

d.

die Ausfuhr eines Equiden: innerhalb von 30 Tagen;

e.

den Wechsel des Verwendungszwecks vom Nutztier zum Heimtier: innerhalb von 3 Tagen;

f.

den Eigentümerwechsel bei einem Equiden: innerhalb von 30 Tagen;

g.

das Verstellen eines Tiers in eine andere Tierhaltung: innerhalb von 30 Tagen;

h.

die Kastration eines Hengsts: innerhalb von 30 Tagen.

2

Keine Meldung muss gemacht werden, wenn:

a.

das eingeführte Tier weniger als 30 Tage in der Schweiz bleibt;

b.

das ausgeführte Tier weniger als 30 Tage im Ausland bleibt;

c.

das in eine andere Tierhaltung verstellte Tier weniger als 30 Tage in dieser Tierhaltung bleibt.

3

Der Schlachtbetrieb muss der Identitas AG die Schlachtung eines Equiden innerhalb von 3 Tagen melden.

4

Die Person nach Artikel 15a Absatz 2, die einen Equiden kennzeichnet, muss der Identitas AG die bei der Kennzeichnung erhobenen Daten nach Anhang 1 Ziffer 4 Buchstabe k IdTVD-V innert 30 Tagen melden.

5 …

6

Die passausstellenden Stellen müssen der Identitas AG die Daten nach Anhang 1 Ziffer 4 Buchstabe l IdTVD-V innert 30 Tagen nach Ausstellung des Equidenpasses melden.

7 …

  • 6B_811/2018, Urteil vom 25. Februar 2019 – Mehrfache Tierquälerei, mehrfache Widerhandlung gegen das Tierschutzgesetz, mehrfache WiderhandluDecision

    … 48 Abs. 1 lit. a TSG i.V.m. Art. 16 TSG, Art. 15e Abs. 1 der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 1995 (TSV; SR 916.401) und Art. 8 Abs. 1 lit. a der Verordnung vom 26. Oktober 2011 über die Tierverkehrsdatenbank (TVD-Verordnung; SR …

    25 Feb 2019 · 2019-02-25-6B_811-2018