Art. 10 KVG

Ende der Sistierung; Verfahren

In forceuntil 1 Jan 2028cited 6×
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Der Arbeitgeber informiert eine aus dem Arbeitsverhältnis oder aus der Nichtberufsunfallversicherung nach dem UVG ausscheidende Person schriftlich darüber, dass sie dies ihrem Versicherer nach diesem Gesetz zu melden hat. Die gleiche Pflicht trifft die Arbeitslosenversicherung, wenn der Anspruch auf Leistungen ihr gegenüber erlischt und die betreffende Person kein neues Arbeitsverhältnis eingeht.

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Hat die versicherte Person ihre Pflicht nach Absatz 1 nicht erfüllt, so kann der Versicherer von ihr den Prämienanteil für die Unfalldeckung samt Verzugszinsen seit der Beendigung der Unfalldeckung nach UVG bis zum Zeitpunkt, in dem der Versicherer davon Kenntnis erhält, verlangen. Hat der Arbeitgeber oder die Arbeitslosenversicherung die Pflicht nach Absatz 1 nicht erfüllt, so kann der Versicherer die gleichen Forderungen ihnen gegenüber geltend machen.

  • 8C_286/2009, Urteil vom 5. November 2009 – UnfallversicherungDecision

    … Passus: "Unfallschutz: Bei Beendigung oder Unterbrechung der Arbeitslosigkeit bitte bei der Krankenkasse melden! (Art. 10 KVG)". Art. 10 Abs. 1 KVG lautet wie folgt: Der Arbeitgeber informiert eine aus dem Arbeitsverhältnis oder aus der …

    5 Nov 2009 · 2009-11-05-8C_286-2009

  • K 40/05, Urteil vom 12. Januar 2006 – KrankenversicherungDecision

    … wurde, abgesehen vom hier nicht interessierenden Sonderfall der Prämienanteilszahlung für die Unfalldeckung gemäss Art. 10 Abs. 2 KVG, mangels entsprechender gesetzlicher Grundlage in der Regel verneint. Ausnahmen sah die Rechtsprechung …

    12 Jan 2006 · 2006-01-12-K_40-05

  • 8C_804/2010, Urteil vom 7. Februar 2011 – Unfallversicherung (Treu und Glauben)Decision

    … enthalten: "Unfallschutz: Bei Beendigung oder Unterbrechung der Arbeitslosigkeit bitte bei der Krankenkasse melden! (Art. 10 KVG)". Art. 10 Abs. 1 KVG laute wie folgt: "Der Arbeitgeber informiert eine aus dem Arbeitsverhältnis oder aus …

    7 Feb 2011 · 2011-02-07-8C_804-2010

  • K 58/05, Urteil vom 26. September 2007 – KrankenversicherungDecision

    … Der Beschwerdeführer erhielt bis Ende September 2000 den vollen Lohn (Art. 72 Abs. 2 letzter Satz KVG und Art. 10 ZB Salaria). Danach arbeitete er im Rahmen des weiterbestehenden Arbeitsverhältnisses bei der Gemeinde Y.________ noch zu …

    26 Sep 2007 · 2007-09-26-K_58-05

  • 9C_459/2016, Urteil vom 13. Januar 2017 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs)Decision

    … 39 Abs. 3 KVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 lit. a dritter Teilsatz ELG gleichstellen wollen. Inwiefern in diesem Zusammenhang der Umstand eine Rolle spielen soll, dass der Kanton Schwyz beide ausserkantonalen Heime bereits aufgrund seiner …

    13 Jan 2017 · 2017-01-13-9C_459-2016

  • K 90/00, Arrêt du 22 décembre 2000Decision

    … art. 10 al. 2, 1ère phrase, LAMal).

    22 Dec 2000 · 2000-12-22-K_90-00