Art. 4 VSUV

Zusammensetzung und Organisation der KSUV

In force
1

Das Eidgenössische Departement des Innern ernennt die Mitglieder der KSUV auf Vorschlag der Versicherer. Diese setzt sich zusammen aus:

a.

vier Vertretern der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA);

b.

zwei Vertretern des Schweizerischen Versicherungsverbandes (SVV);

c.

einem Vertreter der Krankenkassen;

d.

einem gemeinsamen Vertreter der übrigen Versicherer.

2

Die KSUV konstituiert sich selbst. Sie erlässt ein Geschäftsreglement.

3

Ihre Beschlüsse bedürfen der Zustimmung der Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Vorbehalten bleibt Artikel 14.

4

Die SUVA führt den Vorsitz der KSUV und das Sekretariat.

5

Die KSUV untersteht der Aufsicht des Bundesamtes für Gesundheit.