Art. 9 Verordnung vom 2. Mai 1990 über den Schutz militärischer Anlagen (Anlageschutzverordnung)

Meldepflicht der Kantone und Gemeinden

In force
1

Die Kantone und Gemeinden melden dem Generalsekretariat des VBS oder der von dieser bezeichneten Dienststelle ihre raumwirksamen Tätigkeiten und die entsprechenden Planungen im Bereich militärischer Anlagen. Sie unterbreiten dieser Stelle insbesondere:

a.

60 Tage vor der ersten öffentlichen Auflage kantonale Richtpläne und kommunale Nutzungspläne sowie weitere öffentliche Planungen wie Leitungs- und Gewässerschutzkataster, Pläne über die Ver- und Entsorgung, Pläne für Schutz- und Jagdbanngebiete;

b.

vor deren Bewilligung: Bau- und Ausnahmegesuche nach den Artikeln 22 und 24 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979, sowie Gesuche um Konzessionen, Subventionen, Rodungen und Niederhalteservitude.

2

Die Kantone und Gemeinden melden der armasuisse im VBS alle Um- und Neubauten im Bereich militärischer Anlagen an:

a.

Autobahnen und Autostrassen;

b.

Kantons- und Gemeindestrassen;

c.

Eisenbahnen;

d.

Flughäfen.