Art. 4 LSV

Grundsatz

In forcesince 1 Apr 2018cited 5×
1

Die Aussenlärmemissionen beweglicher Geräte und Maschinen müssen so weit begrenzt werden:

a.

als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist; und

b.

dass die betroffene Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich gestört wird.

2

Die Vollzugsbehörden ordnen betriebliche oder bauliche Massnahmen oder Massnahmen für den fachgerechten Unterhalt an.

3

Lassen sich erheblich störende Lärmimmissionen, die beim Betrieb oder Einsatz militärischer Geräte, Maschinen und Waffen verursacht werden, nicht vermeiden, so gewährt die Vollzugsbehörde Erleichterungen.

4

Die Emissionen von Geräten und Maschinen, die dem Betrieb einer ortsfesten Anlage dienen, werden nach den Vorschriften über ortsfeste Anlagen begrenzt.

  • BGE 126 II 300Decision

    … Dezember 1986 (LSV; SR 814.41) konkretisiert. Für bewegliche Geräte schreibt Art. 4 Abs. 1 LSV vor, dass die Aussenlärmemissionen so weit begrenzt werden müssen, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar …

    3 May 2000 · 126-II-300

  • 1A.39/2004, Urteil vom 11. Oktober 2004Decision

    … 3 LSV), beweglichen Geräten und Maschinen (Art. 4 ff. LSV) und ortsfesten Anlagen (Art. 7 ff. LSV). Als ortsfeste Anlagen gelten "Bauten, Verkehrsanlagen, haustechnische Anlagen und andere nichtbewegliche Einrichtungen, die beim Betrieb …

    11 Oct 2004 · 2004-10-11-1A.39-2004

  • 1C_510/2011, Urteil vom 18. April 2012 – Nachträgliche Baubewilligung, Wiederherstellung (Umnutzung eines Gebäudes für die Haltung von max. Decision

    … 3 LSV), beweglichen Geräten und Maschinen (Art. 4 ff. LSV) und ortsfesten Anlagen (Art. 7 ff. LSV). Als solche gelten "Bauten, Verkehrsanlagen, haustechnische Anlagen und andere nichtbewegliche Einrichtungen, die beim Betrieb Aussenlärm …

    18 Apr 2012 · 2012-04-18-1C_510-2011

  • 1C_601/2018, Urteil vom 4. September 2019 – Erlass des Immissionsschutzreglements / FeuerwerkDecision

    … Art. 4 Abs. 1 lit. b LSV zu betrachten sei. Vorliegend wird dagegen das Zünden von Knallkörpern während einer ganzen Woche gestattet, auch zu lärmempfindlichen Tages- und Nachtzeiten, und zwar im gesamten Gemeindegebiet, so dass keine …

    4 Sep 2019 · 2019-09-04-1C_601-2018

  • 1A.204/1999, BundesgerichtDecision

    … Dezember 1986 (LSV; SR 814. 41) konkretisiert. Für bewegliche Geräte schreibt Art. 4 Abs. 1 LSV vor, dass die Aussenlärmemissionen so weit begrenzt werden müssen, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar …

    3 May 2000 · 2000-05-03-1A.204-1999