Art. 2 OAPC

Begriffe

In forcesince 1 Jan 2018cited 34×
1

Als stationäre Anlagen gelten:

a.

Bauten und andere ortsfeste Einrichtungen;

b.

Terrainveränderungen;

c.

Geräte und Maschinen;

d.

Lüftungsanlagen, welche die Abgase von Fahrzeugen sammeln und als Abluft an die Umwelt abgeben.

2

Als Fahrzeuge gelten Motorfahrzeuge, Luftfahrzeuge, Schiffe und Eisenbahnen.

3

Als Verkehrsanlagen gelten Strassen, Flugplätze, Geleise und andere Anlagen, bei denen die Abgase von Fahrzeugen nicht gesammelt als Abluft an die Umwelt abgegeben werden.

4

Als neue Anlagen gelten auch Anlagen, die umgebaut, erweitert oder instand gestellt werden, wenn:

a.

dadurch höhere oder andere Emissionen zu erwarten sind; oder

b.

mehr als die Hälfte der Kosten aufgewendet wird, die eine neue Anlage verursachen würde.

5

Übermässig sind Immissionen, die einen oder mehrere Immissionsgrenzwerte nach Anhang 7 überschreiten. Bestehen für einen Schadstoff keine Immissionsgrenzwerte, so gelten die Immissionen als übermässig, wenn:

a.

sie Menschen, Tiere, Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften oder ihre Lebensräume gefährden;

b.

aufgrund einer Erhebung feststeht, dass sie einen wesentlichen Teil der Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden erheblich stören;

c.

sie Bauwerke beschädigen; oder

d.

sie die Fruchtbarkeit des Bodens, die Vegetation oder die Gewässer beeinträchtigen.

6

Als Inverkehrbringen gilt die erstmalige entgeltliche oder unentgeltliche Übertragung oder Überlassung eines Gerätes oder einer Maschine zum Vertrieb oder Gebrauch in der Schweiz. Dem Inverkehrbringen gleichgestellt ist die erstmalige Inbetriebnahme von Geräten und Maschinen im eigenen Betrieb, wenn zuvor kein Inverkehrbringen stattgefunden hat.

The 10 that are cited most themselves, of 34.

  • BGE 126 II 43Decision

    … 28 LRV)" zu erwarten seien, "die im Sinne von Art. 2 Abs. 5 lit. d LRV Menschen gefährden oder einen wesentlichen Teil der Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden erheblich stören würden". In Art. 28 LRV geht es um die Pflicht des Inhabers …

    17 Jan 2000 · 126-II-43

  • 1A.293/2005, Urteil vom 10. Juli 2006 – Überbauungsordnung "Dorfzentrum Münsingen", Änderung Zonenplan und BaureglementDecision

    … 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 4 LRV bilden. Dies ist grundsätzlich unbestritten und bildet somit auch nicht Gegenstand der vorliegenden Prüfung. Im von den Beschwerdeführern angerufenen BGE 131 II 103 war die erforderliche bzw. …

    10 Jul 2006 · 2006-07-10-1A.293-2005

  • 1A.44/2006, Urteil vom 20. September 2006 – Baubewilligung (Stall)Decision

    Das geplante Vorhaben ist eine Tierhaltungsanlage und damit eine stationäre Anlage im Sinne von Art. 2 Abs. 1 LRV, deren Betrieb u. a. Geruchsstoff-Emissionen erzeugt. Die von der Anlage verursachten Emissionen sind auf der ersten Stufe …

    20 Sep 2006 · 2006-09-20-1A.44-2006

  • 1A.239/2006, Urteil vom 10. Juli 2007 – UVP-Pflicht des Kino am Pool, DielsdorfDecision

    … die mit dem Mehrverkehr zusammenhängenden Luftbelastungen seien erheblich, weshalb die Anlage als Neuanlage nach Art. 2 Abs. 4 der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (LRV; SR 814.318.142.1) zu qualifizieren sei; dies wiederum …

    10 Jul 2007 · 2007-07-10-1A.239-2006

  • 1A.86/2001, Arrêt du 21 mai 2002Decision

    … 3 al. 1 Opair), soit en particulier aux bâtiments et autres ouvrages fixes (art. 2 al. 1 let. a Opair), ainsi qu'aux installations transformées lorsque le changement laisse présager des émissions plus fortes ou différentes et lorsque …

    21 May 2002 · 2002-05-21-1A.86-2001

  • 1C_291/2018, Urteil vom 3. Juli 2019 – BaueinspracheDecision

    Gemäss Art. 2 Abs. 4 lit. a der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (LRV; SR 814.318.142.1) gelten als neue Anlagen auch Anlagen, die umgebaut, erweitert oder instand gestellt werden, wenn dadurch höhere oder andere Emissionen …

    3 Jul 2019 · 2019-07-03-1C_291-2018

  • 1C_544/2008, Urteil vom 27. August 2009 – 1C_544/2008, 1C_548/2008 Plangenehmigungen des Projekts Nationalstrasse S.4.1 Zürich - Westast; UmDecision

    … Er stützt sich dazu einerseits auf Art. 18 USG und andererseits auf Art. 2 Abs. 4 lit. b der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (LRV; SR 814.318.142.1). Entsprechend seien die Immissionsgrenzwerte einzuhalten. Unbestritten sei …

    27 Aug 2009 · 2009-08-27-1C_544-2008

  • 1A.214/2005, Urteil vom 23. Januar 2006 – BaubewilligungDecision

    … Gemäss Art. 2 Abs. 5 der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (LRV; SR 814.318.142.1) gälten Schadstoff-Immissionen, für welche keine Immissionsgrenzwerte bestünden, unter anderem dann als übermässig, wenn aufgrund einer …

    23 Jan 2006 · 2006-01-23-1A.214-2005

  • 1A.132/2003, Sentenza del 19 dicembre 2003Decision

    … 7 cpv. 7 LPAmb in relazione con l'art. 2 cpv. 1 OIAt (cfr. DTF 126 II 366 consid. 2b). Risulta dagli atti, ed è riconosciuto dal ricorrente stesso, ch'egli ha rimosso nel 1996 il preesistente camino tradizionale, sostituendolo con uno …

    19 Dec 2003 · 2003-12-19-1A.132-2003

  • 1C_260/2016, Urteil vom 6. Juni 2017 – lufthygienische MassnahmenDecision

    … 7 LRV überschreiten (Art. 13 USG; Art. 2 Abs. 5 LRV). Bestehen keine Grenzwerte, ist die Schädlichkeit oder Lästigkeit im Einzelfall zu prüfen, nach den in Art. 14 USG und Art. 2 Abs. 5 LRV aufgestellten Kriterien.

    6 Jun 2017 · 2017-06-06-1C_260-2016