Art. 17c MinVG

Voraussetzungen

In forcesince 1 Jan 2008cited 1×

Beiträge können ausgerichtet werden, wenn die Trägerschaften in einem Agglomerationsprogramm nachweisen, dass:

a.

die geplanten Projekte in eine Gesamtverkehrsplanung eingebunden und mit den übergeordneten Verkehrsnetzen und der Siedlungsentwicklung gemäss kantonalen Richtplänen abgestimmt sind;

b.

die geplanten Projekte mit den kantonalen Richtplänen übereinstimmen;

c.

die Restfinanzierung der Investitionen für die geplanten Projekte sichergestellt ist und die Tragbarkeit der Folgelasten aus Unterhalt und Betrieb nachgewiesen wird;

d.

die Investitionen für die geplanten Projekte eine günstige Gesamtwirkung aufweisen.

  • MinVV18aLaw

    … Entwicklungsprogramms (Programm Agglomerationsverkehr) unterstützt. 2 Der Nachweis, dass die Voraussetzungen nach Artikel 17c MinVG erfüllt sind, ist mit einem Agglomerationsprogramm zu erbringen. Darin können geografische oder …