Art. 64a BVG

Aufgaben

In forceuntil 26 Sep 2027cited 5×
1

Die Oberaufsichtskommission beaufsichtigt die Aufsichtsbehörden. Sie hat folgende Aufgaben:

a.

Sie stellt die einheitliche Aufsichtstätigkeit der Aufsichtsbehörden sicher; sie kann zu diesem Zweck Weisungen erlassen.

b.

Sie prüft die Jahresberichte der Aufsichtsbehörden; sie kann Inspektionen bei den Aufsichtsbehörden durchführen.

c.

Sie erlässt bei Vorliegen einer gesetzlichen Grundlage und vorheriger Anhörung der interessierten Kreise die für die Aufsichtstätigkeit notwendigen Standards.

d.

Sie entscheidet über die Zulassung und den Entzug der Zulassung von Experten für berufliche Vorsorge.

e.

Sie führt ein Register über die zugelassenen Experten für berufliche Vorsorge; das Register ist öffentlich und wird im Internet veröffentlicht.

f.

Sie kann den Experten für berufliche Vorsorge und den Revisionsstellen Weisungen erteilen.

g.

Sie erlässt ein Organisations- und Geschäftsreglement; das Reglement bedarf der Genehmigung durch den Bundesrat.

2

Sie beaufsichtigt zudem den Sicherheitsfonds, die Auffangeinrichtung und die Anlagestiftungen.

3

Sie unterbreitet dem Bundesrat jährlich einen Tätigkeitsbericht und verkehrt mit dem Bundesrat über das Eidgenössische Departement des Innern.

  • 9C_349/2014, Urteil vom 23. März 2015 – Berufliche VorsorgeDecision

    … sowie die von der OAK direkt beaufsichtigten Institutionen (Sicherheitsfonds, Auffangeinrichtung, Anlagestiftungen; Art. 64a Abs. 2 BVG). Die jährliche Aufsichtsabgabe der Aufsichtsbehörden bemisst sich nach der Zahl der beaufsichtigten …

    23 Mar 2015 · 2015-03-23-9C_349-2014

  • TLPA3Law

    … Einrichtungen der beruflichen Vorsorge und Einrichtungen, die nach ihrem Zweck der Vorsorge dienen und nach den Artikeln 61 und 64a des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge …

  • 9C_612/2016, Urteil vom 16. Mai 2017 – Berufliche VorsorgeDecision

    … Art. 64a BVG) - ein aktuelles und praktisches Interesse aufweist: Mit Blick auf die einheitliche Anwendung von Bundesrecht (vgl. E. 5 ff. hinten) in gleichgelagerten Fällen - die vorliegende Konstellation ist keine singuläre Erscheinung …

    16 May 2017 · 2017-05-16-9C_612-2016

  • 9C_331/2014, Urteil vom 23. März 2015 – Berufliche VorsorgeDecision

    … sowie die von der OAK direkt beaufsichtigten Institutionen (Sicherheitsfonds, Auffangeinrichtung, Anlagestiftungen; Art. 64a Abs. 2 BVG). Die jährliche Aufsichtsabgabe der Aufsichtsbehörden bemisst sich nach der Zahl der beaufsichtigten …

    23 Mar 2015 · 2015-03-23-9C_331-2014

  • Organisations- und Geschäftsreglement der Oberaufsichtskommission für berufliche Vorsorg…45Law

    Die Kommission hat insbesondere folgende Aufgaben: a. Festlegung der strategischen Ziele; b. Erlass von Weisungen (Art. 64a Abs. 1 Bst. a und f BVG) und Standards (Art. 64a Abs. 1 Bst. c BVG); c. Festlegung der Voraussetzungen für die …