Art. 76 UVV

Betriebe zur Bearbeitung von Stoffen

In forcesince 1 Jan 2000cited 2×
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Als Betriebe zur Bearbeitung von Stoffen im Sinne von Artikel 66 Absatz 1 Buchstabe e des Gesetzes gelten auch solche, die Granulate, Pulver oder Flüssigkeiten zu Kunststoffgegenständen verarbeiten.

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Das Wiedergewinnen und das Verarbeiten eines Stoffes sind dem Bearbeiten gleichgestellt.

  • U 3/02, Urteil vom 16. Juli 2003Decision

    … Der unter der Überschrift "Betriebe zur Bearbeitung von Stoffen" stehende Art. 76 UVV präzisiert, dass als Betriebe zur Bearbeitung von Stoffen im Sinne der obigen Bestimmung auch solche gelten, die Granulate, Pulver oder Flüssigkeiten …

    16 Jul 2003 · 2003-07-16-U_3-02

  • U 11/04, Urteil vom 12. Februar 2004Decision

    … welches auf die Berichtigung eines Zitats aus der Lehre und die zusätzliche Wiedergabe einer Verordnungsbestimmung (Art. 76 Abs. 2 UVV) in den Erwägungen abzielt, im Lichte der aufgezeigten Grundsätze, soweit überhaupt zulässig, …

    12 Feb 2004 · 2004-02-12-U_11-04