Art. 115 UVV

Prämienpflichtiger Verdienst

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Die Prämien werden auf dem versicherten Verdienst im Sinne von Artikel 22 Absätze 1 und 2 erhoben. Dabei gelten die folgenden Abweichungen:

a.

auf Familienzulagen, die als Kinder-, Ausbildungs- oder Haushaltszulagen im orts- oder branchenüblichen Rahmen gewährt werden, ist keine Prämie zu entrichten;

b.

für Praktikanten, Volontäre und zur Abklärung der Berufswahl oder in Lehrwerkstätten tätige Personen sind die Prämien ab vollendetem 20. Altersjahr auf einem Betrag von mindestens 20 Prozent, vor vollendetem 20. Altersjahr von mindestens 10 Prozent des Höchstbetrages des versicherten Tagesverdienstes zu entrichten;

c.

für Personen, die in beruflichen Eingliederungsstätten sowie Werkstätten für die Dauerbeschäftigung Behinderter tätig sind, sind die Prämien auf einem Betrag zu entrichten, der mindestens dem zwölffachen Betrag des höchstversicherten Tagesverdienstes entspricht;

d.

auf Taggeldern der IV, Taggeldern der Militärversicherung und Entschädigungen nach dem Erwerbsersatzgesetz vom 25. September 1952 sind keine Prämien zu entrichten.

2

Bei Mehrfachbeschäftigten wird der Lohn je Arbeitsverhältnis erfasst, insgesamt jedoch nur bis zum Höchstbetrag des versicherten Verdienstes. Übersteigt die Summe der Löhne diesen Höchstbetrag, so ist er entsprechend den prozentualen Verdienstanteilen auf die einzelnen Arbeitsverhältnisse aufzuteilen. Dies gilt auch für Personen, die neben der unselbstständigen eine selbstständige, nach dem UVG freiwillig versicherte Tätigkeit ausüben.

3

Bei einer Beschäftigungsdauer von weniger als einem Jahr wird der Höchstbetrag des versicherten Verdienstes anteilmässig berechnet.

4

Werden Kurzarbeits-, Schlechtwetterentschädigungen, Einarbeitungs- oder Ausbildungszuschüsse der Arbeitslosenversicherung ausgerichtet, ist der Arbeitgeber verpflichtet, die vollen Unfallversicherungsprämien entsprechend der normalen Arbeitszeit zu bezahlen.

  • U 469/05, Urteil vom 2. Februar 2006 – UnfallversicherungDecision

    … worden ist, ist davon auszugehen, dass auf diesem Betrag auch die Unfallversicherungsprämien abgerechnet worden sind (Art. 115 Abs. 1 UVV in Verbindung mit Art. 22 Abs. 2 UVV). Auch der Aspekt der Äquivalenz von versichertem Verdienst …

    2 Feb 2006 · 2006-02-02-U_469-05

  • BGE 139 V 148Decision

    … 2b S. 169). In Art. 92 Abs. 1 UVG und Art. 115 Abs. 1 UVV hat dieses Prinzip seinen positivrechtlichen Niederschlag gefunden. Bei den vom Bundesrat gestützt auf Art. 15 Abs. 3 UVG erlassenen Bestimmungen über den versicherten Verdienst …

    4 Mar 2013 · 139-V-148

  • U 282/99, Urteil vom 30. November 2001Decision

    … 93 UVG) Prämienfestsetzung massgebend ist. Dabei ist er laut Art. 115 Abs. 1 UVV - abgesehen von einzelnen Ausnahmen - mit demjenigen nach Art. 22 Abs. 1 und 2 UVV identisch.

    30 Nov 2001 · 2001-11-30-U_282-99

  • 8C_545/2012, Urteil vom 25. Januar 2013 – UnfallversicherungDecision

    … Art. 92 Abs. 1 UVG und Art. 115 Abs. 1 UVV; BGE 127 V 165 E. 2b S. 169). Bei den vom Bundesrat gestützt auf Art. 15 Abs. 3 Satz 3 UVG erlassenen Art. 24 UVV ("Massgebender Lohn für Renten in Sonderfällen") wird das Äquivalenzprinzip …

    25 Jan 2013 · 2013-01-25-8C_545-2012

  • 8C_125/2009, Urteil vom 27. April 2009 – UnfallversicherungDecision

    … worden, ist davon auszugehen, dass auf diesem Betrag auch die Unfallversicherungsprämien abgerechnet worden sind (Art. 115 Abs. 1 UVV in Verbindung mit Art. 22 Abs. 2 UVV), weshalb sie aufgrund der Adäquanz von versichertem Verdienst und …

    27 Apr 2009 · 2009-04-27-8C_125-2009

  • 8C_297/2012, Urteil vom 4. März 2013 – Unfallversicherung (Taggeld)Decision

    … 2b S. 169). In Art. 92 Abs. 1 UVG und Art. 115 Abs. 1 UVV hat dieses Prinzip seinen positivrechtlichen Niederschlag gefunden. Bei den vom Bundesrat gestützt auf Art. 15 Abs. 3 UVG erlassenen Bestimmungen über den versicherten Verdienst …

    4 Mar 2013 · 2013-03-04-8C_297-2012

  • U 384/01, Urteil vom 2. Dezember 2004Decision

    … Art. 115 UVV), zumindest teilweise, durchbrochen (vgl. RKUV 1998 Nr. U 319 S. 599 Erw. 3b). Es werden an der auf den Unfallzeitpunkt abstellenden abstrakten Berechnungsmethode der Grundregel von Art. 15 Abs. 2 UVG und Art. 22 Abs. 3 und 4 …

    2 Dec 2004 · 2004-12-02-U_384-01

  • U 397/00, Urteil vom 18. April 2001Decision

    … 22 Abs. 2 lit. b UVV wohl Bestandteil des versicherten Verdienstes bilden, nach Art. 115 Abs. 1 lit. a UVV aber von der Prämienpflicht ausgenommen sind.

    18 Apr 2001 · 2001-04-18-U_397-00

  • 8C_286/2023, Urteil vom 13. November 2023 – Unfallversicherung (Verwaltungsverfahren, kantonales Verfahren, Prämien)Decision

    … Suva auch ohne entsprechende Vorbringen (Rügen) in jede Richtung prüfen, ob nicht prämienpflichtige Elemente von Art. 115 UVV und Art. 6-9 AHVV vorlägen, was gerade bei Umgehungssachverhalten, wie vorliegend, nicht praktikabel wäre. …

    13 Nov 2023 · 2023-11-13-8C_286-2023

  • 4C.147/2001, BundesgerichtDecision

    … prämienpflichtige Verdienst in der Unfallversicherung entspricht dem nach der AHV-Gesetzgebung massgeblichen Lohn (Art. 115 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 2 UVV). Ab November 1999 [recte 1998] wurden daher von Seiten der Appellatin zu Unrecht …

    28 Mar 2002 · 2002-03-28-4C.147-2001