Art. 15b EBV

Grundlegende Anforderungen, technische Ausführungsbestimmungen

In forcesince 1 Jul 2024

(Art. 23f Abs. 1 EBG)

1

Die grundlegenden Anforderungen an das Eisenbahnsystem, Teilsysteme und Interoperabilitätskomponenten einschliesslich der Schnittstellen richten sich nach Anhang III der Richtlinie (EU) 2016/797.

2

Das BAV erlässt unter Berücksichtigung des internationalen Rechts:

a.

die technischen und betrieblichen Ausführungsbestimmungen für Teilsysteme und Interoperabilitätskomponenten;

b.

in den Fällen nach Artikel 13 Absatz 2 der Richtlinie (EU) 2016/797 die nationalen Vorschriften für die Einhaltung der grundlegenden Anforderungen.

3

Soweit keine Sonderfälle vorliegen oder Abweichungen von TSI bewilligt wurden, gehen die TSI den übrigen Bestimmungen der EBV vor.