2 Teilnahme am Programm Jugend und Sport (J+S), Abkommen vom 8. April 1981 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürste…

In forcesince 13 Feb 2015

Anlage II

Teilnahme am Programm Jugend und Sport (J+S)

(Stand 13. Februar 2015)

1.

Zusammenarbeit

1.1 Allgemein

a.

Das Fürstentum Liechtenstein nimmt am Programm J+S (J+S) teil. Die Teilnahme des Fürstentums Liechtenstein an J+S richtet sich nach den Bestimmungen des schweizerischen Sportförderungsrechts, namentlich den Rechtsgrundlagen nach Anlage I sowie den J+S-Ausbildungsunterlagen und ‑Dokumentationen, sofern nachfolgend nicht etwas anderes vereinbart wird.

b.

Die Sportkommission der Regierung des Fürstentums Liechtenstein, handelnd durch die Stabsstelle für Sport, ist die zuständige Stelle für die Durchführung von J+S in Liechtenstein (J+S L). Soweit das vorliegende Abkommen keine besonderen Bestimmungen enthält, ist sie den kantonalen Behörden im Sinne von Artikel 7 Absatz 2 SpoFöG gleichgestellt.

1.2 Liechtensteinische Organisatoren von J+S Angeboten und

von Angeboten der J+S-Kaderbildung

a.

Organisatoren von J+S-Angeboten sind juristische Personen des privaten oder öffentlichen Rechts, insbesondere Sportverbände, Sportvereine, Jugendverbände, Jugendvereine oder Schulen, die nach liechtensteinischem Recht konstituiert sind und ihren Sitz im Fürstentum Liechtenstein haben. Artikel 10 Absatz 2 SpoFöV ist anwendbar.

b.

Organisatoren von Angeboten der J+S-Kaderbildung sind die Stabsstelle für Sport sowie liechtensteinische Sportverbände, soweit sie vom BASPO mit der J+S-Kaderbildung betraut worden sind.

1.3 Zusammenarbeit bei der Durchführung von J+S-Angeboten

a.

Schweizerische und liechtensteinische Organisatoren von J+S-Angeboten können J+S-Angebote (Kurse und Lager mit Kindern und Jugendlichen) in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein durchführen. J+S L kann liechtensteinischen Organisatoren bewilligen, J+S-Angebote, an denen mehrheitlich Kinder und Jugendliche teilnehmen, die im Fürstentum Liechtenstein wohnhaft sind, im Ausland durchzuführen.

b.

Die Durchführung der J+S-Angebote sowie deren inhaltliche Gestaltung richtet sich ausschliesslich nach den Bestimmungen des schweizerischen Sportförderungsrechts sowie den J+S-Ausbildungsunterlagen und ‑Dokumentationen.

c.

Die Teilnahme an J+S-Angeboten schweizerischer oder liechtensteinischer Organisatoren steht Kindern und Jugendlichen offen, die:

–

Schweizer oder liechtensteinische Staatsangehörige sind oder ausländische Staatsangehörige sind und ihren Wohnsitz in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein haben; und

–

die weiteren Voraussetzungen nach Artikel 6 Absatz 3 SpoFöG und Artikel 4 SpoFöV erfüllen.

d.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf Teilnahme an einem J+S-Angebot.

1.4 Zusammenarbeit im Bereich der J+S-Kaderbildung

a.

Die Durchführung der Kurse und Module der J+S-Kaderbildung sowie deren inhaltliche Gestaltung richtet sich ausschliesslich nach den Bestimmungen des schweizerischen Sportförderungsrechts, den J+S-Ausbildungsunterlagen und -Dokumentationen sowie den Weisungen des BASPO.

b.

Die Angebote der J+S-Kaderbildung sind grundsätzlich in der Schweiz oder in Liechtenstein durchzuführen. Das BASPO kann eine Durchführung im Ausland bewilligen.

c.

Die Teilnahme an den Kursen oder Modulen der J+S-Kaderbildung stehen Kandidatinnen und Kandidaten nach Artikel 21 VSpoFöP offen. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Teilnahme an einer J+S-Kaderbildung.

d.

Die im Rahmen der J+S-Kaderbildung erworbenen J+S-Anerkennungen berechtigen zur Tätigkeit in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein.

1.5 Zusammenarbeit in Fragen der Weiterentwicklung,

Planung und Durchführung von J+S-Angeboten und

der J+S-Kaderbildung

a.

Das BASPO bezieht die Stabsstelle für Sport in die Zusammenarbeit mit den Kantonen und Verbänden nach Artikel 31 SpoFöV mit ein und fördert den regelmässigen Informations- und Erfahrungsaustausch.

b.

Das BASPO stellt J+S L Werbematerial zur Verfügung.

2.

Beiträge und weitere Leistungen

2.1 Grundsatz

a.

Den Organisatoren von J+S-Angeboten werden in beiden Ländern Beiträge nach den gleichen Grundsätzen ausgerichtet.

b.

J+S L legt die Beitragssätze für J+S-Angebote, die durch Organisatoren mit Sitz im Fürstentum Liechtenstein durchgeführt werden, eigenständig fest. Diese können von denjenigen in der Schweiz abweichen.

c.

Das BASPO nimmt gestützt auf die von J+S L festgesetzten Beitragssätze die Berechnung der Beiträge an die liechtensteinischen Organisatoren vor. Die Auszahlung der Beiträge erfolgt durch J+S L.

d.

J+S L leistet Beiträge an die J+S-Kaderbildung, die von liechtensteinischen Organisatoren durchgeführt wird, gestützt auf ein eigenständiges Beitragssystem.

2.2 Drucksachen, Lehr- und Lernmedien

Das BASPO stellt den liechtensteinischen Organisatoren Drucksachen, Lehr- und Lernmittel gegen eine Gebühr zur Verfügung. Die Gebühr richtet sich nach der GebV-BASPO.

2.3 J+S-Material und Unterkünfte

Für den Bezug von J+S-Material und für die Belegung von Unterkünften durch liechtensteinische Organisatoren gelten die gleichen Bestimmungen wie für schweizerische Organisatoren.

2.4 Gutscheine zur vergünstigten An- und Rückreise zur

Kaderbildung

Das BASPO gibt allen in der Schweiz wohnhaften Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Kursen und Modulen der Kaderbildung, unabhängig von ihrer Nationalität, Gutscheine für die vergünstigte An- und Rückreise von ihrem schweizerischen Wohnort zum Kursort ab. Das BASPO und J+S L können vereinbaren, dass das BASPO, gegen volle Entschädigung durch J+S L, Gutscheine auch an Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Wohnsitz im Fürstentum Liechtenstein abgibt.

2.5 Erwerbsausfallentschädigung

Für liechtensteinische Staatsangehörige mit Wohnsitz ausserhalb der Schweiz werden für die Teilnahme an Kursen und Modulen der Kaderbildung keine EO-Entschädigungen ausgerichtet.

3.

Organisation / Administration

3.1 Anmeldung der J+S-Angebote

a.

Die J+S-Angebote sowie die Kurse und Module der J+S-Kaderbildung werden im Nationalen Informationssystem für Sport (NIS) administriert.

b.

J+S L wird im Rahmen von Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b IBSG ein elektronischer Zugang auf das NIS gewährt.

3.2 Bewilligung der J+S-Angebote

J+S L prüft und bewilligt J+S-Angebote der Nutzergruppen (NG) 1, 2, 3 und 5 sowie J+S-Angebote von Gemeinden in der NG 4 von liechtensteinischen Organisatoren (Art. 22 Abs. 5 Bst. a SpoFöV).

3.3 Abrechnung der J+S-Angebote

a.

J+S L prüft die Abrechnungsunterlagen der von ihr bewilligten J+S-Angebote und leitet diese elektronisch im NIS an das BASPO weiter.

b.

Das BASPO prüft die weitergeleiteten Abrechnungen und berechnet die den Organisatoren zustehenden Beiträge. Gestützt auf die Berechnung des BASPO nimmt J+S L die Auszahlung der Beiträge an die liechtensteinischen Organisationen vor.

c.

Die Überprüfung der den Abrechnungen zu Grunde liegenden Angaben ist Sache des Fürstentums Liechtenstein. Das BASPO kann zur Beratung beigezogen werden.

d.

Das BASPO übernimmt die statistische Erfassung der J+S-Angebote sowie der Kurse und Module der J+S-Kaderbildung.